Van der Bellen kritisiert Parteien: "Normal"-Debatte fördert Zerbrechen der Gesellschaft
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Der Bundespräsident appelliert bei den Bregenzer Festspielen, auf Populismus zu verzichten: "Hören Sie auf damit! Kämpfen Sie um die besten Lösungen!"
"Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, dass Sprache wieder zum Ausgrenzen verwendet wird. Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, dass wieder von einem ,Wir' und ,den Anderen' gesprochen wird. Das ,Volk' - sind das alle Österreicherinnen und Österreicher? Wer bestimmt, wer ,normal' ist und wer nicht?"
Mit einem dramatischen Appell, die politische Rhetorik zu mäßigen, eröffnete Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Mittwoch die Bregenzer Festspiele.
Die Einteilung von Menschen in normal und abnormal ist für den Bundespräsidenten der Anfang vom Ende. "War Mozart ,normal'? Sicher nicht!" Der große Komponist sei außergewöhnlich gewesen. Wenn man Begriffe wie "normal" absolut verwende, sei das "gefährlich". Das trage "mehr und mehr zum Zerbrechen unserer Gemeinschaft bei".
Ohne Parteinamen zu nennen warnte Van der Bellen vor dem Populismus: "Manche politischen Akteure, so scheint es, haben die Hoffnung verloren, dass man mit sachbezogenen Argumenten und inhaltlichen Konzepten durchkommt." Sie würden stattdessen an die Kraft des Populismus glauben. "Aber Populismus ist nicht daran interessiert, Lösungen zu finden. Populismus will trennen, will ausgrenzen - die da oben, wir da unten." Er appelliert an alle im "politischen Stadtviertel": "Hören Sie auf damit! Kämpfen Sie um die besten Lösungen!"
Populismus hole nicht das Beste aus den Menschen hervor, sondern das Niedrigste. "Populismus richtet den Scheinwerfer darauf, was nicht funktioniert. Aber es gibt so vieles, das sehr wohl funktioniert."
Umwelt- und Klimaschutz seien alleine schon aus egoistischen Motiven wichtig: Weil sie eine intakte Natur für einen selbst und für die Touristen und damit die Wirtschaft wichtig seien.
Auch die liberale Demokratie sei allein aus egoistischer Perspektive wichtig: "Sie regelt unser Zusammenleben, dass Minderheiten geachtet werden - und sie lässt uns in Freiheit leben, so wie wir sind und sein wollen. Das ist nicht selbstverständlich!"
Van der Bellen redete einem konstruktiven Diskurs das Wort: "Lassen Sie uns über die Herausforderungen reden. Lassen Sie uns das lösungsorientiert tun. Lassen Sie uns ruhig streiten. Konstruktiv streiten. Bringen wir das Beste in uns und an Österreich zum Vorschein. Nicht das Niedrigste."
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