Der Koordinator der FPÖ-Historikerkommission Andreas Mölzer
Der Koordinator der FPÖ-Historikerkommission Andreas Mölzer

© APA/HERBERT P. OCZERET

Interview
10/12/2020

Mölzer fordert FPÖ-Abkehr vom Rechtspopulismus: "Letztlich nur politischer Wind"

Mölzer schildert, wie er mit Haider den FPÖ-Populismus erfand, und wie darin der Keim des Scheiterns angelegt ist. Nach dem Absturz müssten es nun viele FPÖler "mit Arbeit versuchen".

von Bernhard Gaul

KURIER: Blickt man auf die Ergebnisse der FPÖ in den vergangenen dreißig Jahren, fällt ein klares Muster auf: Ein langsamer, stetiger Weg nach oben, dann der Absturz, wie nach Knittelfeld oder jetzt nach Ibiza. Warum ist das so?

Andreas Mölzer: Ich war einer der Miterfinder des Rechtspopulismus in Österreich in der frühen Ära Haider. Im Gegensatz zur alten FPÖ, die eine alte, liberale Honoratiorenpartei war, mit Peter, Gredler und Zeilinger, die das Nationale und das Liberale repräsentiert haben. Das war eine Partei zwischen fünf und acht Prozent bundesweit. Mit Haider haben wir die populistische Linie entwickelt, wo man mit Feindbildern operiert, und so ist die FPÖ zu einer größeren Mittelpartei geworden. Diese Partei war aber immer inhomogen, mit einer Reihe von parteiinternen Friktionen, mit vielen Fronten und Gräben, die in kritischen Situationen immer wieder aufgebrochen sind.

Und dann gab es immer ein Erdbeben?

Am Ende der Ära Steger war das der Innsbrucker Parteitag, wo Haider neuer Bundesobmann wurde, am Ende der Ära Haider mit Knittelfeld, wo Strache dann neuer Parteiobmann wurde und zuletzt Ibiza. Wobei die politischen Mitbewerber auch immer fest an den Schrauben gedreht hatten, Schüssel damals oder jetzt Sebastian Kurz.

Also war das Problem eigentlich der Populismus?

Das war damals eine neue Geschichte mit dem Prinzip der Stimmenmaximierung in alle Richtungen, mit allem, was nicht links war, weil das wäre nicht glaubwürdig gewesen. Das ging reihum, zuerst wurden Stimmen bei den Konservativen maximiert, dann betonten wird das Katholische und das wehrhafte Christentum wie Ewald Stadler damals, dann in Richtung SPÖ-Wähler waren die Arbeiter im Fokus, der kleine Mann, als Arbeiterpartei neuen Typs, wie Professor Plasser das einmal genannt hat. Die Wiener Wähler waren ja zum Großteil ehemalige SPÖ-Wähler, aus dem Proletariat, das längst zum Kleinbürgertum geworden ist. Populismus hat eine gewisse inhaltliche Beliebigkeit mit einer Grundstimmung, das ist das Wesen des Populismus.

Also musste die FPÖ politisch beliebig werden, was zu den Problemen geführt hat?

Natürlich, weil man hat meist über die Person des Spitzenkandidaten, zuerst Haider, dann Strache, und über die Wahlerfolge diese inneren Gräben und die inhaltliche Beliebigkeit zugedeckt. Das Parteiprogramm war schon unter Haider wurscht, weil es galt das Wort des Vorsitzenden. Und die Wahlerfolge und die, wie soll ich sagen, kultische Verehrung des Spitzenmannes hatte alles andere zugedeckt. Wenn es dann gekracht hat wie in Knittelfeld, sind diese politischen Gegensätze aufgebrochen, und dann kamen die Einbrüche und die katastrophalen Wahlergebnisse.

Also war der Rechtspopulismus der FPÖ ohnehin ein Weg, der nie nachhaltig sein konnte?

Das ist die Frage. Ich habe sehr oft plädiert, dass wir eine berechenbare Rechtspartei sein sollten, die zwar nie mehr als 15% bekommen wird, dafür aber politikfähig ist. Haider fand, je mehr Stimmen, desto besser, und dann können wir schauen, wie wir den Rest lösen. Empirisch würde ich heute sagen, dass das ein Weg war, der immer das Scheitern nicht zwangsläufig nach sich zieht, aber mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit impliziert.

Also irgendwann musste immer ein Absturz kommen?

Musste nicht, aber es ist eher wahrscheinlich, dass es einmal kracht, und dieses potemkinsche Dorf einmal zusammenfällt. Das haben wir leider dreimal gehabt.

Für Sie waren die Erfolge nur ein potemkinsches Dorf?

Naja, wenn alles immer wieder vergeblich ist, weil es zusammenbricht, dann ist die Fragwürdigkeit des Ganzen evident.

Sie sehen auch keine politischen Erfolge?

Was haben wir nachhaltig geändert? Die FPÖ war ja auch immer ein gewisses Ventil für die Bevölkerung, Protest, Unbehagen über die Zuwanderer und so weiter. Aber was haben wir da bewirkt? Vielleicht haben wir Schlimmeres verhindert, aber letztlich sind wir immer glorios in einer Bundesregierung gescheitert.

Hat die ÖVP aus Ihrer Sicht nicht Teile dieser Politik übernommen?

Schon Löschnak hatte in den 1990er Jahren aufseiten der SPÖ zuwanderungskritische Gesetze gemacht. Und glauben Sie, der Kurz hat wirklich die Balkanroute geschlossen? Oder dass kein Zuzug mehr da ist und die Integrationsprobleme gelöst wurden? Ich glaube das nicht. Kurz hat damit politischen Erfolg, umsetzen kann er auch nichts.

Der Absturz bei der Wien-Wahl kostet nicht nur viele Mandate, sondern auch viel Parteienförderung und Jobs. Wie sehr schmerzt das?

Das ist absolut sehr schmerzhaft. Sehr viele Menschen in Wien haben profitiert von der FPÖ, von der durch die SPÖ aufgeblähten Parteienförderung, die ja gewaltig ist. Das ist alles weg, und damit auch sehr viele Jobs. Da haben jetzt viele Menschen schwierige ökonomische Einzelschicksale, das ist bedauerlich. Aber auch meinem Sohn, der vor einem Jahr aus dem Nationalrat geflogen ist, habe ich gesagt: Das ist keine Lebensversicherung, du musst es jetzt mit Arbeit versuchen. Und das betrifft jetzt sehr viele andere auch. Als ehemaliger Roter oder Schwarzer kann man noch immer zur Arbeiterkammer oder bei der Uniqa unterkommen, als Freiheitlicher steht man am Tag danach aber im Niemandsland.

Oberösterreich ist die nächste Wahl. Dort ist Landeschef Haimbuchner anders aufgestellt?

Ich habe immer nach Ibiza gesagt: Ist die Landespartei gut aufgestellt, verliert sie ein Drittel, ist sie schlecht aufgestellt zwei Drittel. In Wien haben wir zwei Drittel verloren. In Oberösterreich könnte Ersteres der Fall sein, wobei auch eine Erholung möglich wäre, weil Haimbuchner mehr die konstruktive, freundliche Linie vertritt, und er hat nicht wie jetzt in Wien einen Störfaktor wie Strache.

Und wie soll es im Bund mit der FPÖ weitergehen? Hofer, Kickl, das sind ja alles Leute, die neben Strache groß geworden sind und damit auch punziert sind.

Das ist schon klar. Das Problem ist: Wir haben nun zweimal eine charismatische Parteiführung gehabt, zuerst Haider, dann Strache. Das ist medial leicht und erfolgreich einsetzbar, und das fokussiert auch die Sympathien der Menschen auf den Parteichef. Aber das hat die Schattenseite, dass diese charismatischen Führer abheben. Irgendwann glauben die, es steht ihnen alles zu, siehe Spesenexzess vom Strache. Wobei wir da nicht vergessen dürfen, dass Haider vom Bundesparteivorstand pauschal ein Spesenkonto von zehn Millionen Schilling bekommen hatte. Da hat auch niemand gefragt, ob er damit die Handtasche für seine Frau kauft, oder für den Petzner. Aber Spaß beiseite, das sind die Schattenseiten der charismatischen Parteichefs, jetzt haben wir eine kollegiale Führung, die nicht so erfolgsträchtig ist. Der Hofer ist zu lieb, der Kickl zu scharf, um es überspitzt zu sagen. Der Kickl ist kein Sympathieträger, der Hofer wird als nicht sehr durchsetzungskräftig gesehen. Und Haimbuchner will nicht, weil er in Oberösterreich bleibt.

Also braucht es jetzt einen neuen, charismatischen Führer für die FPÖ?

Alles, nur das nicht. Ich will das alles nicht noch einmal erleben. Ich würde mir eine starke, integrierende Persönlichkeit wünschen, die möglichst einen Beruf hat und damit unabhängig von der Politik sein kann, mit Familie und Lebenserfahrung. Aber das ist halt der Wunsch ans Christkindl.

Aber mit so einer Führung wäre das Potenzial nur gering, wenn ich Sie richtig verstehe?

Naja, wenn ich an Kreisky denke oder an Adenauer, es gibt schon Leute, die Erfolg haben und seriös geblieben sind, ohne Hudriwurdris oder politische Popstars zu sein. Sowas würde ich mir wünschen.

Also Abkehr vom Rechtspopulismus, der mitunter ja bei Wahlen sehr erfolgreich war?

Das ist aber immer nur zehn Jahre gut gegangen, dann sind wir letztlich damit gescheitert, zwei Mal. Ein drittes Mal den gleichen Fehler würde ich nicht machen wollen. Damit reißen wir keine dreißig Prozent bei Wahlen, sondern nur 16 Prozent, sind dafür aber politikfähiger als so eine populistische Truppe, die letztlich nur politischer Wind ist.

Das heißt, die FPÖ braucht eine Abkehr vom Rechtspopulismus, vom Weg der letzten dreißig Jahre?

So ist es. Wobei wir schauen müssen, wo es sich jetzt hin entwickelt. Nach Ibiza ist ja bis heute alles in Gärung, nichts ist klar, wir sind in einer Abwärtsspirale, das müssen wir durchbrechen und überwinden. Ob mit Hofer und Kickl an seiner Seite, das wird man sehen.

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