Politik | Inland
30.06.2018

Umstrittene Grenzschutz-Show kostete über 200.000 Euro

Das Innenministerium veröffentlichte die offiziellen Kosten für die Grenzschutz-Übung in Spielberg. 5.200 Einsatzstunden wurden aufgewandt.

Das Innenministerium hat die Kosten für die Polizei-Übung am Grenzübergang Spielfeld bekanntgegeben. Für die Simulation eines Flüchtlingsansturms, die am Dienstag über die Bühne gelaufen ist, fielen insgesamt 5.200 Einsatzstunden der Beamten an. Das habe Personalkosten in der Höhe von rund 155.000 Euro ergeben, teilte das Ressort der APA mit. Der Sachaufwand betrug zusätzlich 50.000 Euro.

Mit der Übung wollten Innenminister Herbert Kickl und Verteidigungsminister Mario Kunasek (beide FPÖ) laut eigenen Aussagen "ein Zeichen setzen". Es gehe darum zu zeigen, "dass das Grenzmanagement funktioniert und die Abwehr funktioniert - und dass niemand glaubt, dass es ein Weiterwinken (von Migranten, Anm.) geben wird", meinte Kickl.

Kritik an der Aktion kam, wie der KURIER berichtete, auch polizeiintern auf. Darüber hinaus zeigten sich unter anderem Opposition, Flüchtlingsorganisationen und das Nachbarland Slowenien kritisch. Die Übung sei eine teure Show des Innenministeriums, um eine Bedrohung zu inszenieren, hieß es.