Politik | Inland
02.05.2018

Tote am Golan: Hofer nimmt Soldaten in Schutz

"Für Außenstehende ist es schwierig, die Situation zu beurteilen", sagt der Verkehrsminister.

Regierungskoordinator Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) hat in der Debatte um die erschossenen syrischen Geheimpolizisten am Golan die österreichischen UNO-Soldaten in Schutz genommen. Es sei für Außenstehende schwierig, solche Situationen zu beurteilen. Das wisse er aus eigener Erfahrung als Soldat im Grenzschutzeinsatz, sagte Hofer im Pressefoyer am Mittwoch.

Er könne jedenfalls nicht beurteilen, ob sich die österreichischen UNO-Soldaten schuldhaft verhalten haben. In der Causa gebe es jedenfalls eine Kommission, die das prüfen werde.

Befragungen beginnen am Donnerstag

Das Verteidigungsministerium in Wien habe jedenfalls nur von der Schießerei an sich gewusst, nicht jedoch von der Involvierung der Österreicher. Das sagte Ministeriumssprecher Oberst Michael Bauer der APA am Mittwoch auf Anfrage.

Dass österreichische UNO-Soldaten betroffen waren, war aus dem damals vorgelegten Bericht nicht ersichtlich, erzählte Bauer. "Das war wohl auch der Grund, warum die UN keine Untersuchung eingeleitet hat." Der Sprecher erläuterte, dass die Österreicher als Blauhelmsoldaten nicht mehr dem nationalen, sondern ausschließlich dem UNO-Kommando unterstellt waren.

Bauer gab außerdem bekannt, dass die vom Verteidigungsministerium eingesetzte Untersuchungskommission am morgigen Donnerstag mit den Befragungen zu dem Vorfall beginnen werde. Die Auskunftspersonen der Kommission würden nur Einheimische sein: "Wir können nur Österreicher befragen." Allerdings habe die UNO ihre Zusammenarbeit erklärt. "Auch die UN werden Interesse haben, das aufzuklären."

Hinterhalt nicht verhindert

Die Wiener Stadtzeitung "Falter" hatte vergangenen Freitag ein im September 2012 in der Region der Golan-Höhen aufgenommenes Video veröffentlicht. Aus diesen geht hervor, dass österreichische Blauhelm-Soldaten offenbar die Einfahrt von syrischen Geheimpolizisten in einen Hinterhalt nicht verhindert hatten. Bei der darauffolgenden Schießerei wurden nach Angaben Bauers neun Polizisten und ein Angreifer getötet.

Österreichische Bundesheer-Soldaten waren von 1974 bis 2013 am Golan im Einsatz, um im Rahmen der UNO-Mission UNDOF eine entmilitarisierte Zone zwischen Syrien und den später von Israel annektierten, völkerrechtlich zu Syrien gehörenden Golan-Höhen zu überwachen.