SJ-Vorsitzende Julia Herr

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SJ & JVP
04/26/2016

Tausch Pensionsreform gegen Bildungsreform?

Aus der Parteijugend kommt ein Vorschlag für konstruktives Regieren.

von Philipp Hacker-Walton

Die Jungen in den Regierungsparteien nahmen sich nach den desaströsen Wahlergebnissen für SPÖ und ÖVP kein Blatt vor den Mund. Der Kurs der einst großen Koalition, da sind sich Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, und Stefan Schnöll, Generalsekretär der Jungen ÖVP, einig, wurde "abgewählt".

In der Diskussionssendung "Pro & Contra" im Privatsender Puls4 ließen die beiden Montagabend nicht nur mit ihrer harten Kritik aufhorchen. Herr brachte einen konstruktiven Vorschlag, wie der Stillstand in der Regierung mit einem Schlag beseitigt werden könnte: "Ich glaube", sagte sie in Richtung JVPler Schnöll, "dass wir beide uns einigen könnten. Wir würden zu einem Entschluss kommen: O. k., die ÖVP bekommt ihre Pensionsreform und die SPÖ bekommt ihre Bildungsreform." Nachsatz: "Man müsste sich halt gegenseitig auch Gewinne gönnen."

Schnöll fordert als Reaktion auf das Wahlergebnis, der Koalitionsvertrag müsse neu verhandelt werden: "Wenn dabei nichts Ordentliches herauskommt, hat diese Koalition keine Existenzberechtigung mehr."

"Unerträglich"

Am Sonntag, so Schnöll, "wurde – schlicht und einfach – die Koalition abgewählt. Der Stillstand ist unerträglich und hat zu diesem Ergebnis geführt. Die Koalition hat in den zentralen Fragen, die unser Land beschäftigen, nicht die richtigen oder gar keine Maßnahmen getroffen."

Auch Herr sagt: "Auf soziale Probleme mit sozialen Lösungen antworten! Das unterscheidet uns von anderen Parteien. Wenn das innerhalb der großen Koalition nicht möglich ist, müssen eben die Konsequenzen gezogen werden."