Steirer stören den Weihnachtsfrieden

Seit sieben Tagen ist Reinhold Lopatka ÖVP-Klubchef. Doch schon nach dem ersten Parlamentstag muss er Unmut in der Partei befrieden. „Ich möchte ernsthaft mit den Steirern reden“, sagt Lopatka, selbst ein Steirer, zum KURIER. Nach den Feiertagen solle es Gespräche geben.

Was war passiert? Wie berichtet kritisierte die steirische ÖVP den Koalitionspakt und die Wiener Personalentscheidungen scharf. Parteichef Michael Spindelegger verzichtete ja auf einen steirischen Minister. Die Folge: Bei der Abstimmung über die Fusion von Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium am Dienstag im Parlament verließen die vier steirischen Abgeordneten das Plenum. Mandatar Werner Amon auf Ö1: „Das war ein deutliches Signal, dass die Steirer nicht nur reden, sondern auch handeln, wenn vitale steirische Interessen verletzt werden.“

Steiermarks VP-Chef Hermann Schützenhöfer sagt: „Was Amon gemacht hat, wird nicht die Regel sein, aber es kann wieder vorkommen. Zuerst kommt die Steiermark, dann die Partei.“ Als weiteres Zeichen wurde bei dem Pressetermin – bei dem Detlev Eisel-Eiselsberg als neuer Landesgeschäftsführer präsentiert wurde – die abgesetzte Ministerin Beatrix Karl als steirische Spitzenkandidatin für die EU-Wahl nominiert. Schützenhöfer: „Ich gehe davon aus, dass die steirische VP einen sicheren Platz bei der EU-Wahl haben wird.“

Für Turbulenzen in der ÖVP sorgt zudem die Staatsanwaltschaft: Bei den bereits bekannten Vorwürfen zum Thema Parteispenden via Agentur Mediaselect legte die Justiz einen Zahn zu. Laut Format gab es zwischen 26. November und 13. Dezember mehrere Hausdurchsuchungen – auch in der VP-Zentrale.