SPÖ: Rendi-Wagner glänzt durch Abwesenheit

Diese Woche sind in der Bundeshauptstadt Semesterferien, die Meldungslage ist dünn, der Ministerrat entfallen, die Regierung zum Teil auf Urlaub.

Eine ideale Zeit für die Opposition, um die Nachrichtenflaute für eigene Botschaften zu nutzen. Immerhin ist EU-Wahlkampf, der erste wichtige Stimmungstest nach der türkis-blauen Wende 2017.

Die SPÖ hat offenbar keine Profilierung nötig, sie muss über sagenhaft gute Umfragewerte verfügen. Anders ist schwer erklärbar, warum die Terminliste, die die Sozialdemokraten für diese gesamte Kalenderwoche an die Redaktionen sandten, genau einen Termin enthält: Anlässlich des Internationalen Tags gegen weibliche Genitalverstümmelung lädt die Plattform stopFGM zur Pressekonferenz, bei der SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr zur aktuellen Entwicklung Stellung nimmt.

Parteichefin nicht am Landesparteitag

Terminschwierigkeiten gröberen Ausmaßes hat offenkundig auch SPÖ-Bundesparteiobfrau Pamela Rendi-Wagner.

Am 2. März, also in fast vier Wochen, findet der Landesparteitag der Tiroler SPÖ mit der Wahl eines neuen Parteivorsitzenden statt. Rendi-Wagner kann „aus terminlichen Gründen“ nicht an dem Parteitag teilnehmen. Das gab der angehende Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer am Mittwoch bei einer Pressekonferenz bekannt. Statt ihr werde der dann neue burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil von Eisenstadt nach Innsbruck anreisen. Im Burgenland findet am 28. Februar die Amtsübergabe statt.

Dornauer sagt, dass die Abwesenheit Rendi-Wagners nicht mit dem Zerwürfnis nach seinem umstrittenen Sager im Landtag im November zusammenhänge. Dornauer hatte damals gemeint, er wolle sich „die Landesrätin nicht in der Horizontalen vorstellen“. Die Bundespartei hatte den designierten Tiroler SPÖ-Chef wegen Sexismus aus allen Bundesgremien verbannt, die Tiroler SPÖ hält aber an Dornauer fest und wählt ihn zu ihrem Chef.

Tirol-Besuch gewünscht

Gestern, Mittwoch, äußerte Dornauer Kritik an der generell mangelnden Präsenz der SPÖ-Bundeschefin in Tirol. Es sei sein „Wunsch“, dass die Vorsitzende auch einmal – und nicht nur für ein paar Stunden, sondern auch über mehrere Tage – Tirol einen Besuch abstatte. „Das sage ich in aller Deutlichkeit“, so Dornauer. Früher, sogar zu Zeiten von Bundeskanzler Bruno Kreisky, sei das üblich gewesen. Seinen Wunsch habe er bereits vor rund einem Jahr in Wien deponiert, sagt Dornauer.

Außerdem sei Rendi-Wagner nicht nur in Tirol abwesend, sondern auch in anderen Bundesländern. Dornauer: „Tirol ist ein gastfreundliches Land. Und der Dornauer ist es auch“, versucht der angehende Tiroler SPÖ-Chef Rendi-Wagner aus Wien heraus zu locken. Es sei wichtig, dass die Vorsitzende „auch einmal in den Betrieben und Gasthäusern des Bundeslandes Präsenz zeige“.

Ansonsten sei er mit Rendi-Wagners Performance aber zufrieden: „Sie macht das gut.“