Ostermayer deutet Kompromiss zu FPÖ an

Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) hat einen Kompromiss im Umgang seiner Partei mit der FPÖ angedeutet. "Es könnte in die Richtung gehen: Einerseits entscheiden die verschiedenen Ebenen - Gemeinden, Länder - für sich, ob eine Zusammenarbeit sinnvoll ist", sagte er einer österreichischen Tageszeitung. Er zeigte sich weiter zuversichtlich für einen Verbleib von Obmann Werner Faymann.

"Ich würde mit Strache nicht in einer Koalition sitzen wollen", merkte Ostermayer allerdings an. An eine von mehreren Funktionären geforderte mögliche Vorverlegung des SPÖ-Parteitags glaubt Ostermayer nicht: "Nach den Telefonaten, die ich mit den Landesparteivorsitzenden geführt habe, wird es am Montag eine große Zustimmung für den 12. November geben." Der Einzige, der sich dagegen ausgesprochen habe, sei Salzburgs SPÖ-Vorsitzender Walter Steidl.

Wimmer für Faymann

Indes erhielt Faymann weiter Rückendeckung aus Teilen der Partei. PRO-GE Bundesvorsitzender und Industriesprecher Rainer Wimmer sprach sich via Aussendung für einen Parteitagstermin im November aus. Zuvor solle die Strategiegruppe die "gute inhaltliche Vorbereitung gewährleisten". Gegenüber dem SPÖ-Pressedienst erklärte er: "Die Geschlossenheit ist Stärke der SPÖ." Fest stehe, dass eine Erneuerung nur mit Faymann funktionieren könne.

Tirols SPÖ-Chef Ingo Mayr erwartet am Montag eine "klare Positionierung" für Faymann. Es brauche dabei eine "Entscheidung, die für längere Zeit Bestand hat", forderte Mayr danach ein Ende der Personaldebatte in der Partei. "Meine Unterstützung hat Faymann", meinte der Tiroler SPÖ-Vorsitzende erneut.

"Die überwiegende Mehrheit ist der Ansicht, dass das Austauschen von Köpfen nicht das bringt, was wir wollen", sagte Mayr. Auf die Frage, ob es sich dabei nicht nur um eine Atempause handeln werde, meinte er: "In der Politik gibt es immer nur Atempausen. Mehr als ein, zwei Jahre kann man nie vorausplanen".

Mayr rechnete damit, dass es bei der Vorstandssitzung "keine großen Überraschungen" geben werde, sondern man sich auf das einigen werde, was der Kanzler bereits angekündigt habe. Dies betreffe die Einsetzung einer Strategiegruppe, die für eine klare Positionierung der Sozialdemokraten sorgen solle. Auch auf Mitgliederbefragungen als künftiges Parteiinstrument pochte Tirols SPÖ-Chef erneut. In Bezug auf das Datum des kommenden Bundesparteitages ging Mayr vom 12. November aus. Die Zeit bis dahin brauche es auch, um die Strategien und Reformen vorzubereiten.

Hinsichtlich des künftigen Umgangs mit der FPÖ deutete Mayr wie Ostermayer an, dass Gemeinden und Länder für sich über eine Koalition mit den Freiheitlichen entscheiden sollten und die Bundespartei sich dahin gehend nicht einzumischen habe. Was den Bund betrifft, sah der Tiroler Vorsitzende den Parteitagsbeschluss über eine Absage an eine Zusammenarbeit mit der FPÖ aufrecht. Eine große Mehrheit in der Partei stehe weiter dahinter.

Tirols oberster Roter rechnete auch damit, dass Faymann beim Bundesparteitag wieder als Vorsitzender kandidieren werde. Und nicht zuletzt da es an Alternativen mangle, "soll er auch wieder kandidieren", so Mayr.