Rendi, Doskozil: Die Zahl der Stimmberechtigten in der SPÖ ist noch offen.
Seit klar ist, dass die SPÖ ihren Zwist in einer Mitgliederbefragung lösen will, verzeichnet die Partei überdurchschnittlich viele neue Mitgliedschaften. Die entscheidende Sitzung ist am Mittwoch.
Alles Unangenehme hat sein Gutes, lautet ein viel strapazierter Kalenderspruch. Und was die SPÖ und ihren internen Machtstreit angeht, scheint er zuzutreffen.
Denn seit entschieden ist, dass die Partei die Vorsitzfrage mit einer Mitgliederbefragung lösen will, verzeichnet die SPÖ überdurchschnittlich viele neue Mitgliedschaften. „Das gilt wie für alle anderen Landesorganisationen auch für die SPÖ Wien“, bestätigt Landesparteisekretärin Barbara Novak dem KURIER.
Genau beziffern kann sie die Zahl noch nicht, nur so viel: Sie sei nicht groß genug, um bei der Befragung ins Gewicht zu fallen.
Ab welchem Stichtag die neu gewonnenen Genossen über die Parteispitze mitentscheiden dürfen, wird morgen, Mittwoch, eines der zentralen Themen bei der Sitzung des Parteipräsidiums sein.
Dem nicht genug, steht auch zur Debatte, wie viele Mitglieder jede einzelne Landespartei hat. Wien ist diesbezüglich eher zurückhaltend. „Das haben wir die vergangenen fünf Jahre so gehandhabt, und deshalb machen wir auch jetzt keine Ausnahme“, sagt Novak.
Mitgliederzahlen
Wie viele zahlende Mitglieder genau die einzelnen Landesorganisationen der SPÖ haben, ist teilweise ein Geheimnis. Das hängt davon ab, wie exakt die Listen geführt werden. Wien weigert sich überhaupt, die genaue Zahl zu veröffentlichen
140.000 Mitglieder dürfte die SPÖ derzeit in Österreich haben. An der Spitze liegen Wien und Niederösterreich mit über 30.000 Mitgliedern. Dahinter folgen Oberösterreich (23.500), Steiermark (18.500), Burgenland (11.800), Kärnten (10.000), Salzburg (8.000), Tirol (3.000) und Vorarlberg (1.100)
"Die größte Stadtpartei dieser Erde"
Anhand der bundesweiten Gesamtzahl und jener der acht anderen Landesorganisationen kann man freilich herleiten, dass maximal 35.000 Wiener ein rotes Parteibuch haben. Dass diese Zahl nicht offiziell bestätigt wird, hat laut Novak nichts damit zu tun, dass die Zahl der Parteimitglieder in der Bundeshauptstadt vergleichsweise geringer ausfällt als erwartet.
„Wir sind immer noch die größte Stadtpartei dieser Erde“, sagt die Parteimanagerin. Novak stellt sich zudem hinter Ex-Landtagspräsidenten Harry Kopietz, den Leiter der parteiinternen Wahlkommission.
Wie berichtet, will die SPÖ Burgenland eine andere Person in dieser Funktion haben, weil Kopietz als enger Vertrauter des Wiener Bürgermeisters gilt – der wiederum als Unterstützer Pamela Rendi-Wagners gilt.
Vorverurteilung
Kopietz wurde am Rande des Parteitags 2021 einstimmig in der Funktion bestätigt. „Er ist ein korrekter, integrer Genosse“, sagt die Wienerin Novak. „Seine Vorverurteilung ist respektlos.“
Kopiez: Der Wiener gilt im Doskozil-Lager als parteiisch.
Verständnis für die Skepsis der Burgenländer kommt aus einzelnen Landesorganisationen. „Bei der letzten Mitgliederbefragung im Jahr 2020 hat manche aufgrund der fehlenden Transparenz ein ungutes Gefühl beschlichen“, sagt der frühere SPÖ-Niederösterreich-Chef Franz Schnabl zum KURIER. Schnabl ist Mitglied des Parteipräsidiums und rechnet damit, dass ein transparenter und von allen akzeptierter Modus für die Mitgliederbefragung gefunden werden kann.
„Rein technisch ist es durchaus machbar, die Stimmabgabe sowohl digital als auch postalisch abzuhalten. Man kann mit QR-Codes, Telefon-PINs und der Mitgliedsnummer arbeiten“, sagt er zum KURIER.
Und auch das „Problem“, das die burgenländischen Parteifreunde mit dem Wiener Kopietz haben, sieht der Niederösterreicher als ein schaffbares: „Die Kommission ist gemäß Statut gewählt und soll bleiben.
Allerdings kann man sie ja ergänzen oder für die Stimmauszählung spezielle Kontrollmodi andenken. Bei gutem Willen ist alles lösbar.“
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