Faymanns Rettungsversuch mit Häupls Hilfe
"Ich gehe davon aus, dass der nächste Kanzler wieder ein Sozialdemokrat ist, und dass er Werner Faymann heißt." Also sprach Michael Häupl.
Am vierten Tag nach dem Wahl-Desaster versuchte Wiens SPÖ-Chef, ein Machtwort zu sprechen.
Gemeinsam mit dem Bundeskanzler stellte sich der Wiener Stadtchef vor eine "Zeit im Bild"-Kamera – und sagte, was in normalen Zeiten gar kein Interview wert wäre, nämlich sinngemäß: Der Parteichef sitzt eh ganz fest im Sattel.
"Eine Partei ist keine Selbstfindungsgruppe, sondern dafür da, wichtige Aufgaben wie die Bewältigung der Finanz- und Flüchtlingskrise zu gestalten", ventilierte der Kanzler bei diesem Auftritt, der Donnerstagabend auf Sendung ging. Und er zog Analogien zum Sport: "Im Tennisklub wird ja auch über Tennis gestritten. Also wird in einer Partei auch über die Ausrichtung in der Politik gestritten und diskutiert. "
Allein: Es sind keine normalen Zeiten für die SPÖ.
In den vergangenen Tagen wurde der Unmut, der im Inneren offenbar seit vielen Monaten schlummert, auch außerhalb der Parteigremien deutlich spürbar.
Frühere Verantwortungsträger und amtierende Landesparteiobleute hatten nach dem Hundstorfer-Fiasko aus ihrem Herzen keine Mördergrube gemacht – und sich für weitreichende Konsequenzen in der Partei ausgesprochen. Manche forderten, den Parteitag von Herbst auf den Frühsommer vorzuverlegen (SPÖ Kärnten); andere eine Mitgliederbefragung (SPÖ Burgenland); und mitunter wurden nicht nur inhaltliche Debatten und Reformen gefordert. Es wurde auch der Rücktritt des Parteichefs verlangt.
All das ist für die SPÖ untypisch.
Vorübergehende Ruhe
Nach dem Duett im Fernsehen hat sich die Lage zwar ein wenig beruhigt. So sagte etwa Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, dass er natürlich akzeptiere, wenn die von ihm favorisierte Vorverlegung des Bundesparteitages so nicht passiere.
Wer am Abend mit namhaften Funktionären und Parteigängern sprach, der wurde freilich einen Eindruck nicht los: Der Burgfriede, den Faymann und Adlatus Häupl in der Partei mit ihrem Auftritt ausgerufen haben, ist möglicherweise ein brüchiger, vorübergehender.
Bleiben wir bei Peter Kaiser: Ja, er akzeptiert zwar, dass seine Idee nicht sofort umgesetzt wird. Im selben Atemzug verwies der Kärntner SPÖ-Chef gestern aber darauf, dass eben der Bundesparteivorstand – und nicht der Kanzler – den Termin festlegt. Der Vorstand tagt am 17. Mai, und geht’s nach den unzufriedenen Landesparteiobleuten, dann wird spätestens an diesem Tag Tacheles geredet.
Daniel Fellner, Parteimanager der Kärntner SPÖ, deutet im KURIER-Gespräch an, worum es dabei hauptsächlich geht: "Man braucht drei Säulen für den Erfolg. Wir sind mitten in einer Organisationsreform, schreiben an einem neuen Parteiprogramm, nur über Personen wurde bisher noch nie geredet." Die Kärntner stünden jedenfalls in den Startlöchern, um "an einem neuen Gesicht der SPÖ mitzuarbeiten".
Vater-Figur
In der steirischen SPÖ von Michael Schickhofer ist man amüsiert ob des Zweier-Auftritts von Kanzler und Bürgermeister. "Der Auftritt mit einer Vater-Figur stärkt das eigene Standing nicht unbedingt", sagt ein Funktionär.
Noch deutlicher wurde gestern der Salzburger SPÖ-Chef Walter Steidl. Steidl hält eine Vorverlegung des Bundesparteitages weiter für eine gute Idee, Faymanns Meinung sei eine unter vielen: "Wenn man – wie der Parteichef – nicht spalten, sondern einen will, dann sollte man den Parteitag vorverlegen, alles ausdiskutieren und die Partei neu aufstellen. Die Situation ist dramatisch, es geht um den Erhalt der Lebensnerven der SPÖ, nämlich der vielen Funktionäre. Ich bin für die Meinungsbildung von unten nach oben – und nicht umgekehrt."
Die Basis? Mit der haben auch die burgenländischen Genossen ihre liebe Not. "Wir erleben die Ruhe vor dem Sturm", sagt ein hochrangiger Parteigänger in Eisenstadt. Denn auch die Roten um Hans Niessl wollen nicht klein beigeben. "Egal, ob man in Rust oder in Oberwart bei Funktionären ist: Überall heißt es ,Wir rennen nicht mehr‘. Und wenn die Funktionäre nicht mehr wollen, dann hilft kein Warten. Dann muss man einfach handeln."
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