Politik | Inland
14.11.2018

Spionagefall: Spekulationen über Gespräche zwischen Wien und Moskau

Russischer Politikblog: Österreich und Russland wollen nun Dialogbereitschaft demonstrieren.

Der vielgelesene russische Politikblog Nesygar hat am Dienstagnachmittag von geheimen österreichisch-russischen Konsultationen in den letzten drei Tagen geschrieben, die zu einer Bereinigung der "Situation" rund um mutmaßliche russische Spionage im Bundesheer geführt hätten. In Österreich selbst gab es dafür bis Dienstagabend keine Bestätigung.

"Es gab die Einigung, bilaterale Maßnahmen zur unverzüglichen Lösung der Situation zu setzen und in der Öffentlichkeit einen freundschaftlichen Zugang sowie Dialogbereitschaft zu demonstrieren", schrieben die anonymen Autoren des zumindest manchmal gut informierten Blogs, der über den Messaging-Dienst Telegram verbreitet wird und dessen Erfolg der allgemeinen politischen Intransparenz in Russland geschuldet ist

Zudem habe man sich entschieden, der internationalen Geheimschaft ein diplomatisches Szenario zur Lösung zwischenstaatlicher Konflikte im Spionagebereich vorzuführen, erklärte Nesygar und machte gleichzeitig den Sekretär des russischen Sicherheitsrats Nikolaj Patruschew, den Chef der russischen Präsidentschaftskanzlei Anton Wajno sowie Russlands Senatspräsidentin Walentina Matwijenko für diesen Erfolg verantwortlich.

Kein Kommentar

Ob Nesygars Behauptungen stimmen, bleibt indes unklar. Im Bundeskanzleramt und in der Hofburg wollte man auf APA-Nachfrage kein Kommentar zu derartigen Spekulationen abgeben, ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, dass ihm darüber nichts bekannt sei. "Für das Außenministerium kann ich derartige Konsultationen seit dem Telefonat zwischen Außenministerin Karin Kneissl und Außenminister Sergej Lawrow ausschließen", betonte gegenüber der APA ein Sprecher des Außenamts in Wien.

Seit diesem Telefonat vom Samstag, das die Beteiligten anschließend unterschiedlich dargestellt hatten, waren freilich sowohl in Moskau als in Wien Signale der Entspannung zu beobachten. Staatsnahe russische Fernsehsender, die für inhaltliche Zurufe aus dem Kreml empfänglich wären, berichteten am Sonntag vergleichsweise freundlich über Österreich und sahen eine US-dominierte Politik des Westens im Hintergrund des Spionagefalls.

Van der Bellen: "Nicht auf Dauer ernsthaft trüben"

Aber auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen forderte am Montag in der "ZiB 2" des ORF dazu auf, die Causa nicht zu dramatisieren. "Das wird unser Verhältnis zur russischen Regierung nicht auf Dauer ernsthaft trüben", sagte das Staatsoberhaupt.

Bundespräsident Van der Bellen im "ZIB 2"-Interview