Neue Brände im Lager Moria auf Lesbos

© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
09/11/2020

Maurer zur Causa Moria: "Grüne durchaus kampfbereit"

Die Grünen-Obfrau griff den Koalitionspartner in der ZIB2 frontal an.

Das vernichtende Feuer im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos sorgt für ernst zu nehmende Dissonanzen in der österreichischen Regierungskoalition. Die Grüne Klubchefin Sigrid Maurer griff die ÖVP am Donnerstag in der ZiB2 frontal an, weil sie die Aufnahme von betroffenen Flüchtlingen verhindert. Ihre Partei sei hier "durchaus kampfbereit".

Auch attestierte sie etwa Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), sich kaum noch von der FPÖ zu unterscheiden. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), der sich am Vortag in der selben Sendung über ein "Geschrei nach Aufteilung" bezüglich Flüchtlingen alteriert hatte, wurde von Maurer ebenfalls ins Visier genommen. Sie sei von dem Wording "erschrocken" gewesen und halte dieses eines Außenministers für nicht würdig. Dass Schallenberg und Griechenland argumentieren, mit einer Verteilung der Moria-Flüchtlinge auf andere Staaten kämen nur neue Asylwerber nach, nannte sie "zynisch" und "eine bequeme Ausrede, um nicht helfen zu müssen".

Als Hintergrund vermutet die Grüne Klubchefin den Wien-Wahlkampf der ÖVP. Daher beiße ihre Partei auch "leider auf Granit". Doch der Druck auf die ÖVP werde noch steigen. Auch auf europäischer Ebene bewege sich sehr viel, verwies sie auf die Entscheidung der Niederlande, entgegen ersten Ankündigungen doch Flüchtlinge aus Lesbos anzunehmen. Wie viele Personen aufgenommen werden sollten, sagte Maurer nicht. Derzeit sei nicht die Frage wie viele, sondern ob Österreich überhaupt bereit sei, Menschen in Not zu helfen.

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