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Analyse
06/24/2020

Hofer und Filzmaier: "Sie wollten Kurz grillen, aber er wurde nicht durch"

Politexperten Filzmaier und Hofer analysieren für den KURIER den Kanzler-Auftritt im Ibiza-U-Ausschuss.

von Michael Bachner

Die mehrstündige Befragung von Bundeskanzler Sebastian Kurz im Ibiza-U-Ausschuss sei für diesen streckenweise „unangenehm“ gewesen, aber er sei, „ohne Schaden zu nehmen“, davon gekommen, sagt Politologe Peter Filzmaier im KURIER-Gespräch.

Auch für Politberater Thomas Hofer hielt sich der Erkenntnisgewinn bei der Kanzler-Befragung am Mittwoch in engeren Grenzen. Hofer zum KURIER: „Sie wollten Kurz grillen, aber er wurde nicht durch.“

Filzmaier und Hofer haben für diese Zeitung den Ibiza-U-Ausschuss verfolgt. Natürlich sei es für den Regierungschef unangenehm, vor den Abgeordneten schildern zu müssen, wie man sich in der Koalition ausmacht, wer welche Posten besetzt oder wie man sich als Parteichef um Großspender bemüht. Doch, so Filzmaier: „Da war nichts wirklich Neues dabei. Nichts, das wir nicht schon im Wahlkampf 2019 gehört haben. Fans und Gegner von Kurz werden sich also jeweils bestätigt fühlen.“

Um wenigstens bei einigen der zahlreichen Themen in die Tiefe gehen zu können, hätten die Abgeordneten besser aufeinander abgestimmt vorgehen müssen, sagt Hofer. Und begründet das folgendermaßen: „Die Abgeordneten fragen oft Kraut und Rüben, sie sind nicht wirklich eingespielt, sie agieren auch nicht aufeinander abgestimmt, es fehlt eben ein echter U-Ausschuss-Routinier.“

Peter Filzmaier: "Es ist nun einmal objektiv weniger Geld da"

Sehr lange ging es etwa um den unbekannten Terminkalender von Kurz. Doch selbst wenn einzelne Kanzler-Termine etwa mit der Novomatic bekannt würden, wäre damit noch nichts über die Gesprächsinhalte bekannt.

Oder die nicht vorgelegten SMS von Kurz: Anstatt über die Frage zu streiten, ob das Löschen nun erlaubt sei bzw. ob die Nachrichten privat oder öffentlich seien, wäre es wesentlich spannender gewesen, bei Inhalten nachzubohren.

Oder der Strategie einzelner Großspender wie Heidi Horten genauer nachzugehen. So aber sei vieles vage geblieben, sagen Filzmaier und Hofer unisono. Hofer: „Ich habe mir nicht sehr viel erwartet, insofern wurde ich nicht enttäuscht. Aber es wäre wahrscheinlich gescheiter gewesen, zuerst mit Menschen aus der zweiten und dritten Reihe zu starten, Material zu sammeln und dann erst Kurz & Co. zu befragen.“