Politik | Inland
16.11.2018

Schubhaft: Große Zahl an Hungerstreiks und Suizid-Versuchen

Innenminister Kickl will das umstrittene Schubhaftzentrum Vordernberg jedenfalls erhalten.

Wie verzweifelt die Situation in Schubhaft ist, zeigt nun die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der Liste Pilz durch das Innenministerium. Seit 2013 wurden nicht weniger als 3.637 Hungerstreiks und 58 Suizidversuche gezählt.

18.033 Personen waren in der abgefragten Periode in Schubhaft, die mit Abstand meisten davon waren mit deutlich mehr als 13.000 im Polizeianhaltezentrum Wien-Hernalser Gürtel untergebracht, das zuletzt durch einen von Häftlingen gelegten Großbrand in die Schlagzeilen gekommen war.

Deutlich weniger Personen wurden in Vordernberg, dem modernen und unter anderem wegen seiner Kosten nicht unumstrittenen steirischen Schubhaftzentrum untergebracht. Dort lag die Auslastung zuletzt immerhin im Schnitt bei 68 Prozent. Zum Vergleich: 2016 waren es nur 22 Prozent. Die Kosten pro Haftplatz und Hafttag betrugen laut letzt verfügbaren Zahlen aus dem Jahr 2017 rund 273 Euro. Bestehen bleiben soll das Zentrum in Vordernberg jedenfalls. Eine Änderung des Gebäudezwecks plant Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) laut Anfragebeantwortung nicht.

Suizide auch bei Jugendlichen

Enorm hoch ist die Zahl der Hungerstreiks, die meisten wurden 2013 mit 1.060 gezählt, im Vorjahr waren es auch immerhin 884. Wie bei praktisch allen Statistiken ist auch hier das besonders stark belegte Anhaltezentrum am Hernalser Gürtel klar an der Spitze. Unter jenen, die Nahrungsaufnahme verweigern, sind Algerier, Nigerianer und Marokkaner an der Spitze.

Die Liste Pilz-Mandatarin Alma Zadic kritisierte, dass das Innenministerium keine ausreichende psychologische Betreuung anbiete - und das weder für die Schubhäftlinge noch für das Personal. Besonders erschreckend ist für sie, dass unter jenen Personen, die Suizid-Versuche begangen haben, auch Jugendliche unter 18 Jahren waren. Ferner forderte Zadic eine Ausweitung der statistischen Daten in Sachen Schubhaft.