Politik | Inland
05.05.2017

Schelling: "Sozialpartnerschaft ist tot"

Der Finanzminister meint, "sie weiß es nur noch nicht". Die Sozialpartnerschaft habe in den vergangenen 25 Jahren keine Lösung zusammen gebracht.

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hält wenig von der urösterreichischen Tradition der Sozialpartnerschaft. "Die Sozialpartnerschaft ist tot. Sie weiß es nur noch nicht", sagte Schelling zu den "Oberösterreichischen Nachrichten" (OÖN) mit Blick auf das Feilschen der Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter zu einem neuen Arbeitsmarktpaket, Stichwort Flexibilisierung.

Sollten die Sozialpartner bis Ende Juni keine Einigung erzielen, dann will die Bundesregierung das Zepter in die Hand nehmen - so sieht es zumindest das Arbeitsprogramm der Regierung vor, das allerdings schon in einigen anderen Bereichen im zeitlichen Verzug ist. "Ich erwarte, dass die Sozialpartner so wie in den vergangenen 25 Jahren keine Lösung zustande bringen", so ein skeptischer Finanzminister zur Zeitung. Man müsse eine Standortpartnerschaft bilden, die berücksichtigt, dass es nicht mehr um Klassenkampf gehe, meinte Schelling.