Sanktionen gegen Oligarchen in Österreich: "Bisher haben wir zwei Treffer"

Konten von Oligarchen mit mehreren 100 Millionen Euro sollen heimische Banken bis dato "eingefroren" haben bzw. beschlagnahmt worden sein. Wie hoch die Summen tatsächlich sind, das gibt die dafür zuständige Österreichische Nationalbank nicht bekannt, wie Ö1 berichtet.

Die investierten Oligarchen-Gelder (Immobilien, Flugzeuge, Yachten u.a.) zu finden, die unter das Sanktionsregime gegen Russland fallen, ist allerdings kein leichtes Unterfangen.

Zuständig dafür ist in Österreich die Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN). David Blum, stellvertretender DSN-Direktor sagt im Ö1-Morgenjournal: "Wir haben bisher zwei Treffer. Bei zwei Personen, die auf der Sanktionsliste stehen, haben wir wahrgenommen, dass es sich um Eigentumsverhältnisse im Bereich von Immobilienbesitz handelt."

Die geringe Trefferquote sei auch den fehlenden Einträgen in Firmen- oder Grundbüchern geschuldet. Die DSN stoße häufig auf "Umgehungskonstruktionen", so Blum im Ö1-Journal. "Oft werden Mittelsmänner und Offshore-Firmen verwendet, um die Eigentumsverhältnisse zu verschleiern." 

Verdachtsfälle

Kraft Geheimdienstinformationen gehe man Verdachtsfällen nach. Ob Roman Abramowitsch oder Arkadi Rotenberg tatsächlich Besitztümer in Österreich haben, könne aber derzeit ob der oben angesprochenen Konstruktionen nicht zweifelsfrei verifiziert werden. Grund dafür sind auch die unterschiedlichen Zuständigkeiten der Behörden.