Salzburgs Ärztekammer fordert Steinhart-Rücktritt

Immer mehr in Bedrängnis gerät Ärztekammerpräsident Johannes Steinhart: Mit dem Salzburger Karl Forstner hat am Montag erstmals der Chef einer Landeskammer offen seien Rücktritt gefordert.

Hintergrund sind die mutmaßlichen Malversationen rund um die Firma Equip4Ordi, (E4O) – eine Tochter der Wiener Ärztekammer, deren Präsident ebenfalls Steinhart ist. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit Monaten, unter anderem wegen des Verdachts der Untreue. Zuletzt wurde bekannt, dass auch Steinhart als Beschuldigter geführt wird.

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„Seit Monaten belasten strafrechtliche Vorwürfe im Wirkungsbereich der Wiener Ärztekammer nicht nur deren Reputation, sondern wirken destruktiv auf alle Strukturen der ärztlichen Standesvertretungen in den Ländern und auf die Österreichische Ärztekammer (ÖÄK, Anm.)“, findet Forstner scharfe Worte. Damit sei eine Grenze erreicht, „bei der wir zwingend politische Verantwortung durch Dr. Steinhart einfordern“.

Vorgeprescht

Dem Vernehmen nach ist das keine Einzelmeinung. Glaubt man Kammer-Kreisen, hätten alle Länderkammern mit Ausnahme jener in Wien geplant, Steinhart im September – nach dessen Rückkehr aus einem mehrmonatigen Krankenstand – seinen Rücktritt nahezulegen. Ohne sich mit den anderen abzustimmen seien nun aber die Salzburger vorgeprescht, heißt es.

Am Montag folgte jedenfalls keine der anderen Länderkammern Forstner: „Das Vertrauen in Steinhart ist noch gegeben, es gilt die Unschuldsvermutung“, sagt etwa Oberösterreichs Kammerpräsident Peter Niedermoser zum KURIER. Das betont auch der nö. Präsident Harald Schlögel, der Steinhart derzeit an der ÖÄK-Spitze vertritt.

Geht es nach Forstner, könnte Schlögel auch gleich neuer ÖÄK-Präsident werden. „Er hat seine Aufgabe gut erfüllt“, sagt er zum KURIER.

Steinhart wehrt sich

Steinhart selbst denkt nicht an Rücktritt. In einem Brief an seine Fraktionskollegen von der „Vereinigung“, der dem KURIER vorliegt, betont er: In Sachen Ermittlungen rund um die E4O sei die Lage „seit März unverändert“. Die Suppe sei „sehr dünn, und ich wurde bisher nicht einmal als Zeuge angefragt“. Nie habe er irgendwelche unkorrekten Weisungen erteilt, die Vorwürfe gegen ihn seien rein politisch motiviert, um ihn als Kammerpräsident loszuwerden.