Fahrplan für Grünen Pass steht: So geht's jetzt weiter

Der "Grüne Pass" wird in drei Etappen kommen. Beim ersten Schritt - vermutlich schon ab der Lockerung mit 19. Mai - wird er allerdings nicht mehr als ein normaler Nachweis einer Impfung, Testung oder Genesung sein. Rund zwei bis drei Wochen später soll er dann national via gemeinsamem QR-Code umgesetzt werden, danach heißt es auf die europäische Lösung warten.

In den vergangenen Tagen war ja auch regierungsintern eine Diskussion über den Start des "Grünen Pass" entstanden. Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP) hatte zuletzt Ende Mai als Auftakt angegeben, was Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) zurückwies.

De facto dürfte es da aber auch ein wenig Verwirrung um Begrifflichkeiten geben. Denn Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spricht zwar derzeit viel vom "Grünen Pass", der die Öffnungsschritte begleitet, meint fürs erste aber nur das Prinzip, dass man sich via Impfung, Genesung oder Testung Zutritt zu Veranstaltungen, Gastronomie und Hotellerie verschaffen kann.

Die drei Etappen:

• Ab 19. Mai ist nichts anderes nötig als ein normales Testergebnis, der Nachweis einer überstandenen Corona-Infektion oder ein Eintrag im Impfpass. Selbst das gilt allerdings nur, wenn die SPÖ einer entsprechenden gesetzlichen Änderung zustimmt und damit die einschlägige Bundesratsblockade, die noch bis zum 25. Mai läuft, aushebelt. Was, wenn die SPÖ das nicht macht und ihm Rahmen einer Sondersitzung dagegen stimmt? Dann müssten auch Geimpfte noch sechs Tage lang bis 25. Mai testen gehen, ehe der Impfnachweis zur "Zutrittskarte" wird.
   
• Geplant ist laut Kanzleramt, dass die unterschiedlichen Nachweise so rasch wie möglich in einem QR-Code gebündelt werden. Das wird dann aber wohl noch bis Anfang Juni dauern. Dabei wird es sich quasi um den österreichischen "Grünen Pass" handeln.
   
• Diesem wird noch eine europäische Variante folgen, die den Sommer-Tourismus regeln wird. Zu klären gibt es hier noch etliche Details, etwa ab welchem Tag nach der Impfung man zusätzliche Freiheiten erhält. In Österreich sind es drei Wochen nach dem ersten Stich, in anderen Ländern sind auch deutlich kürzere Fristen in Überlegung. Zudem gilt es etwa zu klären, welche Impfstoffe als verlässlich bewertet werden, also ob auch eine Impfung mit einem Vakzin gilt, das noch nicht von der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA zugelassen wurde.

Kanzler: Europaweiter Pass spätestens im Sommer

Kurz ging bei einer Pressekonferenz am Montag davon aus, dass der "Grüne Pass" zwar europaweit einheitlich kommen wird, sicher aber nicht zeitgerecht zu den angepeilten Öffnungsschritten. Man wolle daher "Vorreiter" sein. Auf europäischer Ebene solle dann spätestens im Sommer die Umsetzung fertig sein. Der Kanzler ist unverändert optimistisch, dass es mit der Öffnung hierzulande etwas wird. Er sieht einen "sinkenden Trend". Die Situation sei an den Intensivstationen nur in Wien und Niederösterreich besorgniserregend. Auch angesichts des steigenden Impftempos sei man "in Summe auf einem sehr guten Weg".

Offene Fragen gibt es auch noch bezüglich der verschärften Ausreisetests aus österreichischen Bezirken. Beim Gipfel am Freitag war die Grenze auf eine Inzidenz von 400 auf 300 pro 100.000 Einwohner gesenkt worden. Allerdings soll diese erst mit den Öffnungsschritten am 19. Mai gelten. Wie lange diese Grenze überschritten werden muss, dass die Tests auch tatsächlich gestartet werden müssen, ist noch Teil der Verhandlungen von Ländern und Gesundheitsministerium. Der entsprechende Erlass dürfte noch etwas auf sich warten lassen.