Sondierung von ÖVP und Grünen soll bis 8. November abgeschlossen sein

© APA - Austria Presse Agentur

Analyse
11/03/2019

42 Prozent für Türkis-Grün – "Koalitionshindernis Migration“

Eine klare Mehrheit von knapp 60 Prozent will, dass die Türkisen bei Klimafragen, die Grünen bei Migration nachgeben.

von Johanna Hager

Am 8. November sollen sie abgeschlossen sein – die Sondierungsverhandlungen jener zwei Parteien, die sich bei der Nationalratswahl über den größten Stimmenzugewinn freuen konnten: ÖVP (37,5 %, + 6 %) und Grüne (13,9 %, + 10,1 %). Erst danach werde über Koalitionsverhandlungen entschieden, lässt Wahlsieger und ÖVP-Chef Sebastian Kurz wissen.

Der Ex-Kanzler hat die Wahl: Grüne, SPÖ und Neos stehen für Koalitionsverhandlungen zur Verfügung. Der Ex-Regierungspartner FPÖ sieht sich ob des herben Wahlverlustes (16,2 %, – 9,8 %) jedenfalls offiziell auf dem Weg in die Opposition.

Die 503 vom OGM-Meinungsforschungsinstitut  Befragten sind in puncto Regierungsverhandlungen gespalten: 47 Prozent sprechen sich dafür aus, dass Kurz mit Grünen-Chef Werner Kogler bis zu einem erfolgreichen Abschluss verhandeln soll. 45 Prozent sind dafür, dass die ÖVP  auch mit SPÖ und FPÖ Verhandlungen aufnimmt.

Eindeutiger ist, was am Ende  der Verhandlungen stehen soll: laut einem Votum von 42 Prozent  eine  türkis-grüne Regierung. Die Zustimmung sei „einem Cocktail aus derzeit wichtigen Themen wie Klima und den handelnden Personen“ geschuldet, sagt OGM-Chef Wolfgang Bachmayer. „Interessant ist das Ergebnis hinsichtlich der Wählergruppe. Knapp die Hälfte der ÖVP-Wähler wünscht sich eine Koalition mit den Grünen, immerhin jeder Dritte eine Fortsetzung mit den Blauen. Und entgegen der Skepsis von manch einem Grünen-Funktionär stehen die Grün-Wähler mit 96 Prozent geschlossen hinter einer möglichen Partnerschaft mit der ÖVP.“

Fünf „Herausforderungen“  haben Kurz, Kogler und deren Sondierungsteams definiert, die  es im Fall einer Regierungsbildung  zu meistern gilt: Klimakrise, Wirtschaftsabschwung, Migration, Bildung und Transparenz.

Aus OGM-Sicht gibt es „nur ein echtes Hindernis: Migration. Hier kann Kurz auch in Hinblick auf die seit 2017 zu ihm übergewanderten FPÖ-Wähler nur wenig nachgeben“, analysiert Bachmayer.  Eine Mehrheit von 57 Prozent  befindet, dass die Grünen in Migrationsfragen nachgeben sollen – in Relation „nur“ 33 Prozent, dass die ÖVP von ihrem Standpunkt abrücken soll.

Kurz habe „in Migrationsfragen  kaum einen Spielraum. Andernfalls hat  Ex-Innenminister Herbert Kickl leichtes Spiel für ein Wähler-Rückholprogramm von Türkis zu Blau. Messbar wird das spätestens bei der wichtigen Wien-Wahl 2020.“ In Fragen des Klimaschutzes ist das Votum genau umgekehrt. 57 Prozent  sagen, dass die ÖVP  hier nachgeben soll.

Kompromissbereitschaft zeigen können beide Parteien laut OGM-Chef „ohne Gesichtsverlust“  bei der ein oder anderen Anpassung bei der Mindestsicherung oder der Sozialversicherungsreform.

Für „denkunmöglich“ hielt Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer jüngst  einen grünen Wirtschaftsminister, woraufhin Grünen-Chef Kogler ihm prompt „mangelnde Fantasiebegabung“ attestierte. „Überraschenderweise gibt es beim Ziel eines Nulldefizits und auch bei großen Standortthemen insgesamt wie auch bei Grün-Wählern ein hohes Kompromisspotenzial“, sagt  Bachmayer. „Hier denken die Grün-Wähler offensichtlich anders als die Funktionäre.“

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Um diesen Artikel lesen zu können, würden wir Ihnen gerne die Anmeldung für unser Plus Abo zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diese anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.