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Politik Inland
08/30/2019

Warum Kurz bei der Koalitionsbildung auf die Länder hören wird

Seit 2016 wird in Österreich jeden vierten Monat gewählt. Und dieses Stakkato geht jetzt noch bis Herbst 2020 so weiter.

von Daniela Kittner

Seit 2016 findet in Österreich durchschnittlich alle vier Monate eine Wahl statt. Und dieses Stakkato geht jetzt noch bis Herbst 2020 so weiter: Nationalrat. Vorarlberg. Steiermark. Burgenland. Wien.

Eine der Extra-Runden (bei der Bundespräsidentenwahl) war schlampigen Beamten zu verdanken. Die aktuelle Parlamentsneuwahl ist der offenkundigen Korruptionsbereitschaft führender Freiheitlicher geschuldet. Die Blauen waren an Schaltstellen des Staats einfach nicht mehr länger tragbar.

Ein anderer Neuwahlgrund ist in der Taktierfreude der ÖVP zu finden: Hermann Schützenhöfer versucht gerade, sich in der Steiermark durch vorgezogene Wahlen einen Vorteil zu verschaffen, so, wie es Sebastian Kurz 2017 mit der Neuwahl auf Bundesebene gemacht hat.

Bisher haben die Wähler nicht verdrießlich auf die ständigen Wahlkämpfe reagiert, die alte Faustregel – wer Wahlen provoziert, kriegt eins aufs Dach – scheint ausgesetzt.

Brisant für Kurz

Dennoch werden die häufigen Neuwahlen ein Schlüsselthema bei der kommenden Regierungsbildung sein.