Protest gegen Faymann.

© KURIER/Franz Gruber

Maiaufmarsch am Wiener Rathausplatz.
05/01/2016

Pfeifkonzert für einen zunehmend isolierten Dirigenten

Der Tag der Arbeit wurde zum großen Protestzug gegen Kanzler Faymann. Pfiffe auch für ÖGB-Chef Foglar.

von Elias Natmessnig

Es war ein denkwürdiger 1. Mai für Werner Faymann. Noch nie zuvor wurde ein regierender SPÖ-Bundeskanzler von den eigenen Genossen so ausgepfiffen, dass man seine Rede kaum verstand. Noch nie zuvor wurde die Spaltung der SPÖ so öffentlich zur Schau gestellt, wie an diesem Sonntag. Und noch nie zuvor sah man auf der Festtribüne derart ratlose Gesichter.

Es begann gleich mit einem Aufreger. Beim Einmarsch zündeten Mitglieder des Verbands der Sozialistischen Studenten Österreich (VSStö) bengalische Feuer ab und wurden dafür von der Polizei vom Platz geführt und eingekesselt. "Sehr schade und echt übertrieben", kommentierte VSStÖ-Vorsitzende Raffaela Tschernitz den Einsatz. "Und das just beim ersten Faymann-kritischen Transparent." Die roten Studenten forderten auf diesem den Rücktritt des Kanzlers.

Anstand statt Notstand

Es war nicht die einzige Kritik: Alle Jugendabteilungen der Bezirke hatten Anti-Faymann Plakate mitgebracht. "Anstand statt Notstand", "Der Wetterhahn dreht sich mit dem Wind. Der Wernerhahn mit der Krone" oder "18 Niederlagen sind genug" stand geschrieben. Das sorgte auch für kuriose Momente. Während an der Spitze des Döblinger Zugs "Wien für Werner" zu lesen war, protestierte die Jugend knapp dahinter mit dem Spruch "Putzt euch und macht Platz für echte Sozialdemokrat_innen".

Die Liesinger waren mit "Werner, der Kurs stimmt"-Taferln gekommen. Erst kurz vor ihrem Einzug betrat auch Werner Faymann die Festbühne, wie durch Zufall stoppten seine Bezirksparteifreunde direkt vor der Bühne, um ihn zu unterstützen. Allein es half wenig.

Bis in die hinteren Reihen formierte sich der Protest. "Rücktritt" und "Parteitag jetzt!"-Taferl wurden hochgehalten. Als der Bundeskanzler ans Rednerpult trat wurde er mit Pfiffen und Buhrufen empfangen, die nicht verebben wollten. In seiner nur fünfminütigen Rede – die kurzfristig an den Beginn verlegt wurde, um den Parteitag nicht in einem Pfeifkonzert enden zu lassen – warb Faymann um Verständnis für den Asylkurs. Der Moderator musste zwischenzeitlich um "Fairness für den Genossen Faymann" bitten. Dieser plädierte zum Abschluss für einen "gemeinsamen Weg", um dann mit steinerner Miene das Restprogramm zu verfolgen.

"Horch ma zua"

Michael Häupl konnte kurz darauf Kraft seiner Autorität die Menge beruhigen. Nur ein Kritiker wollte nicht verstummen. "Horch ma zua und plärr ned umadum", grantelte Häupl. Er betonte, das man inhaltliche Diskussionen und keine Personaldebatten brauche. Für ihn gäbe es aber "unzählige Gründe, keine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ zu machen." Häupl erntete damit den ersten Applaus des Tages. Auch gab er indirekt eine Wahlempfehlung für den grünen Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen ab, indem er FPÖ-Kandidat Hofer unter anderem ein "gestörtes Verhältnis zu Österreich" vorwarf: "Ein solcher Mann kann nicht gewählt werden."

Mit Pfiffen wurde auch ÖGB-Präsident Erich Foglar begrüßt. Er hatte erst am Samstag angeregt, über das strikte Nein im Umgang mit den Blauen nachzudenken. In seiner Rede ruderte Foglar dann allerdings zurück und verkündete auch seine Unterstützung für Van der Bellen.

Den meisten Applaus gab es für Finanzstadträtin Renate Brauner: Man müsse Haltung zeigen "gegen Hetzen und für den Zusammenhalt", sagte sie und verwies auf die erfolgreiche Wien-Wahl. Faymanns Gesicht war zu dem Zeitpunkt wie versteinert. Kurz nach dem Absingen flüchtete er von der Bühne. Über einen Rücktritt will er nicht nachdenken: "Ein Bundeskanzler, der sich von kritischen Diskussionen zurückdrängen lässt, hätte erst gar nicht Bundeskanzler werden sollen." Es könnten denkwürdige letzte Worte werden.