EU-Kommissar: Kogler lobt Karas als "bestvernetzten" Kandidaten

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) erwartet, dass mit den Wünschen der Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen an die Länder Bewegung in die Entscheidung zu Österreichs EU-Kommissar kommt. 

Vorstellbar seien mehrere Kandidaten, so Kogler zu den Vorarlberger Nachrichten. "Othmar Karas ist jedenfalls einer der bestvernetzten und bringt auf europäischer Ebene die größten Erfahrungen mit." Es sei aber eine gemeinsame Entscheidung der Bundesregierung bzw. des Nationalrats.

Laut dem KURIER vorliegenden Informationen hat es zuletzt direkte Gespräche zwischen Kogler und Bundeskanzler Karl Nehammer zu der Frage des Kommissarskandidaten gegeben.

Wie schon vor fünf Jahren hat die wiedergewählte Kommissionspräsidentin die Mitgliedsstaaten gebeten, Zweier-Vorschläge einzumelden. Wobei diese idealerweise eine Frau und einen Mann enthalten sollte. 

In der ÖVP gilt nach wie vor Finanzminister Magnus Brunner als aussichtsreicher Anwärter; auch EU-Ministerin Karoline Edtstadler wird als geeignet erachtet - mit enden wollender Begeisterung der Grünen. Der kleinere Koalitionspartner bzw. dessen Zustimmung ist für die Entscheidung allerdings zwingend nötig, weil sowohl der Hauptausschuss im Nationalrat als auch die Regierung den Kommissar bestätigen muss.

Mit der Nennung des früheren EU-Abgeordneten Karas hat Kogler eine Auswahl wiederholt, die in der ÖVP ein Stück weit als Provokation empfunden wird. 

Warum Provokation? 

Karas ist für die ÖVP-Parteispitze seit geraumer Zeit eine Reiz-Figur. Er hat sich inhaltlich kritisch zu ÖVP-Positionen geäußert (Stichwort: Asylpolitik unter Sebastian Kurz); und er wich auch im Streit um die EU-Renaturierungsverordnung deutlich von der Linie der Bundespartei ab.

Die Zeit drängt insofern, als andere EU-Länder bereits eingemeldet haben, welche Personen für sie in der Kommission sitzen sollen.

Je länger Österreich zuwartet, desto unwahrscheinlicher wird es, dass Wien ein gewichtiges Ressort zugesprochen bekommt.

Schwarz-Grün als Zukunftsansage

Für eine Fortsetzung von Schwarz-Grün in Vorarlberg sah der Vizekanzler auch nach der Landtagswahl "ganz gute Chancen", wenn das Wahlergebnis die mathematisch mögliche Mehrheit bringe. Der vorangehende Nationalratswahlkampf werde eine Zuspitzung bringen. "Geht es weiter in Richtung Zukunft mit Schwarz-Grün oder zurück in die Vergangenheit mit Schwarz-Blau?", so Kogler. Diese Frage werde einen mobilisierenden Effekt haben: "Ich glaube, dass da viel drinnen ist." 

Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene gebe es für Schwarz-Grün eine "ausreichend gemeinsame Basis". "Wer hat sich denn im Juli/August 2019 vorstellen können, dass es Türkis-Grün geben kann? Niemand", hielt Kogler fest.