Wer bei Kurz Minister-Chancen hat

Foreign Minister Sebastian Kurz, head of Austrian …
Foto: AP/Matthias Schrader Köstinger hat für Kurz den Wahlkampf gemanagt

Sebastian Kurz will auch bei den ÖVP-Ministerien ein Reißverschlusssystem zwischen Männern und Frauen.

Es war die augenscheinlichste Änderung bei der Machtübernahme von Sebastian Kurz im Mai. Der neue ÖVP-Parteichef verhandelte sich aus, künftig ohne Mitsprache des Vorstands die Regierungsmitglieder bestimmen zu können. Kurz will sein Team selbst zusammen stellen. Kein Tauziehen mehr zwischen den Ländern und Bünden um die Ministerposten.

Doch wer hat die besten Chancen, den Sprung ins Kabinett Kurz zu schaffen? Auch in der Regierung will Kurz, wie auf der Bundesliste, das Reißverschlusssystem zwischen Mann und Frau berücksichtigen. Eine Fixstarterin scheint die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger zu sein. Die Kärntnerin hat den Wahlkampf perfekt gemanagt. Bei Kurz genießt sie hohes Vertrauen. Ursprünglich kommt Köstinger aus dem Bauernbund, wäre also die ideale Kandidatin für das Landwirtschafts- und Umweltministerium. Sie ist aber auch eine ideale Option für das Außenministerium. Denn die 38-Jährige war acht Jahre lang Abgeordnete im EU-Parlament. Innerhalb der ÖVP glaubt man, dass Kurz die Agenden an seine Vertraute übergeben wird.

Gernot Blümel Foto: KURIER/Franz Gruber Auf das Außenministerium spitzt (neben der FPÖ) aber auch ein anderer Kurz-Intimus. ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel würde gerne Außen- und Kulturminister werden. Er strebt ein ähnliches Modell wie es das seinerzeit bei Johannes Hahn gab – er war vor seiner Zeit als EU-Kommissar auch gleichzeitig Wissenschaftsminister und ÖVP-Wien-Chef. Der Gedanke dahinter: Durch das Ministeramt will Blümel seinen Bekanntheitsgrad für die Wien-Wahl 2020 steigern.

NR-WAHL: PK ÖVP "NEUES ZUR BUNDESLISTE": MOSER Foto: APA/HERBERT PFARRHOFER Spannend wird, wer das Rennen als Finanzminister machen wird? Denn Hans Jörg Schelling hat schon am Wahlabend mehrfach betont, dass er gerne im Amt bleiben würde. Logischer wäre allerdings Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser. Allein schon deswegen, weil Moser ein Quereinsteiger ist, nicht aus der Partei kommt und sich die Liste Kurz als Bewegung sieht.

Der Kabinettschef im Finanzministerium, Thomas Schmid , ist als Regierungskoordinator für die Vorbereitungen der EU-Präsidentschaft im Gespräch. Und was passiert mit Innenminister Wolfgang Sobotka? Bekanntlich hat Heinz-Christian Strache im Wahlkampf das Innenministerium zur Bedingung für eine Koalition gemacht. Allerdings, so hört man aus der ÖVP, will Kurz nur in äußerster Not dem FPÖ-Chef das Innenressort überlassen. Denkbarer wäre da schon die Variante für den neuen Regierungschef Kurz, dass Innenminister Sobotka einen blauen Staatssekretär zur Seite gestellt bekommt. Als Joker für das Justizministerium wird der langjährige Sektionschef für Strafrecht Christian Pilnacek ins Spiel gebracht. Denn Pilnacek soll ein Kandidat sein, den man auch den Blauen zurechnen könnte.

Ministerien neu

Generell plant Kurz, einige Ministerien neu zu konstruieren. Künftig soll das Bildungsministerium für die gesamte Ausbildungszeit vom Kindergarten, über die Volksschule bis zur universitären Ausbildung zuständig sein. Das Familienressort soll damit Geschichte sein.

Eine weitere Änderung, die man aus ÖVP-Kreisen hört: Der künftige Wirtschaftsminister soll auch die Arbeitsmarktagenden übernehmen. Vor allem das Arbeitsinspektorat soll vom Sozial- ins Wirtschaftsministerium übersiedeln. Ein erstes Signal für die Wirtschaftstreibenden, dass die bürokratischen Hürden abgebaut werden. Ein weiteres Ressort, in dem es eine Reform der Ausrichtungen geben soll, ist das Infrastrukturministerium. Hier sollen die Schwerpunkte Forschung und Digitalisierung angesiedelt werden. Eigentlich die Domäne vom aktuellen Wirtschaftsminister Harald Mahrer.

Spannend wird noch, welche Frauen Kurz ins Regierungsteam holen wird. Eine Kandidatin soll die 37-jährige Bettina Rausch sein. Sie leitet derzeit die ÖVP-Akademie. Der oberösterreichischen Landesrätin Christine Haberlander, die für Bildung, Frauen und Gesundheit zuständig ist, wird ein guter Draht zum ÖVP-Chef nachgesagt.

(kurier) Erstellt am
Posts anzeigen
Posts schließen
Melden Sie den Kommentar dem Seitenbetreiber. Sind Sie sicher, dass Sie diesen Kommentar als unangemessen melden möchten?