Wer bei Kurz Minister-Chancen hat
Es war die augenscheinlichste Änderung bei der Machtübernahme von Sebastian Kurz im Mai. Der neue ÖVP-Parteichef verhandelte sich aus, künftig ohne Mitsprache des Vorstands die Regierungsmitglieder bestimmen zu können. Kurz will sein Team selbst zusammen stellen. Kein Tauziehen mehr zwischen den Ländern und Bünden um die Ministerposten.
Doch wer hat die besten Chancen, den Sprung ins Kabinett Kurz zu schaffen? Auch in der Regierung will Kurz, wie auf der Bundesliste, das Reißverschlusssystem zwischen Mann und Frau berücksichtigen. Eine Fixstarterin scheint die neue ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger zu sein. Die Kärntnerin hat den Wahlkampf perfekt gemanagt. Bei Kurz genießt sie hohes Vertrauen. Ursprünglich kommt Köstinger aus dem Bauernbund, wäre also die ideale Kandidatin für das Landwirtschafts- und Umweltministerium. Sie ist aber auch eine ideale Option für das Außenministerium. Denn die 38-Jährige war acht Jahre lang Abgeordnete im EU-Parlament. Innerhalb der ÖVP glaubt man, dass Kurz die Agenden an seine Vertraute übergeben wird.
Der Kabinettschef im Finanzministerium, Thomas Schmid , ist als Regierungskoordinator für die Vorbereitungen der EU-Präsidentschaft im Gespräch. Und was passiert mit Innenminister Wolfgang Sobotka? Bekanntlich hat Heinz-Christian Strache im Wahlkampf das Innenministerium zur Bedingung für eine Koalition gemacht. Allerdings, so hört man aus der ÖVP, will Kurz nur in äußerster Not dem FPÖ-Chef das Innenressort überlassen. Denkbarer wäre da schon die Variante für den neuen Regierungschef Kurz, dass Innenminister Sobotka einen blauen Staatssekretär zur Seite gestellt bekommt. Als Joker für das Justizministerium wird der langjährige Sektionschef für Strafrecht Christian Pilnacek ins Spiel gebracht. Denn Pilnacek soll ein Kandidat sein, den man auch den Blauen zurechnen könnte.
Ministerien neu
Generell plant Kurz, einige Ministerien neu zu konstruieren. Künftig soll das Bildungsministerium für die gesamte Ausbildungszeit vom Kindergarten, über die Volksschule bis zur universitären Ausbildung zuständig sein. Das Familienressort soll damit Geschichte sein.
Eine weitere Änderung, die man aus ÖVP-Kreisen hört: Der künftige Wirtschaftsminister soll auch die Arbeitsmarktagenden übernehmen. Vor allem das Arbeitsinspektorat soll vom Sozial- ins Wirtschaftsministerium übersiedeln. Ein erstes Signal für die Wirtschaftstreibenden, dass die bürokratischen Hürden abgebaut werden. Ein weiteres Ressort, in dem es eine Reform der Ausrichtungen geben soll, ist das Infrastrukturministerium. Hier sollen die Schwerpunkte Forschung und Digitalisierung angesiedelt werden. Eigentlich die Domäne vom aktuellen Wirtschaftsminister Harald Mahrer.
Spannend wird noch, welche Frauen Kurz ins Regierungsteam holen wird. Eine Kandidatin soll die 37-jährige Bettina Rausch sein. Sie leitet derzeit die ÖVP-Akademie. Der oberösterreichischen Landesrätin Christine Haberlander, die für Bildung, Frauen und Gesundheit zuständig ist, wird ein guter Draht zum ÖVP-Chef nachgesagt.
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