Tatsache aber ist, dass der Zusammenhalt von ÖVP, SPÖ und Neos entscheidend ist für die Frage, wie lange diese Regierung arbeiten kann.
Eines der zentralen Vehikel bei alldem ist die sogenannte Koordinierung. Sie ist das Herzstück jeder Koalitionsarbeit. Die Mitarbeiter, die mit der Koordinierungsarbeit zwischen den Koalitionsparteien betraut sind, müssen inhaltlich breit, gleichzeitig aber mit einem gerüttelt Maß an Detailwissen ausgestattet sein. Immerhin obliegt es ihnen, die wichtigsten Entscheidungen für den wöchentlichen Ministerrat so vorzubereiten, dass Parteichefs und Minister gut und schnell entscheiden können. Schon in Zweier-Koalitionen fiel den Koordinatoren eine Schlüsselrolle zu. In der aktuellen Dreier-Variante ist der Job einen Tick komplexer.
Für ÖVP und SPÖ übernehmen ihn die bei den Parteichefs Christian Stocker und Andreas Babler angesiedelten Staatssekretäre Alexander Pröll und Michaela Schmidt. Bei den Neos bleibt die Koordinierung bei Meinl-Reisinger.
Wie genau die Abläufe aussehen, war am Wochenende noch unklar. „Es ist allerdings ausgemacht, dass wir alles im Konsens lösen“, heißt es in Regierungskreisen. Das bedeutet: In der Koordinierung – und damit in der Koalition – gilt nicht das Mehrheits-, sondern das Konsensprinzip. Zwei Parteien werden die dritte nicht überstimmen. Und das ist nicht nur dem Willen geschuldet, Kompromisse hochzuhalten. Mit dem Blick auf den Ministerrat ist es auch alternativlos. Denn dort gilt weiter das Prinzip der Einstimmigkeit. Soll heißen: Würden Minister zweier Parteien gegen die dritte opponieren, kämen gar keine Beschlüsse zustande.
In der Koalition ist vorerst also alles auf Konsens gebürstet. Und das war in Woche eins auch bei verschiedensten Gelegenheiten spür- und sichtbar: Pröll und Schmidt verwiesen bei ihrem ersten, durchaus angespannten Auftritt auf die gute Stimmung und das kollegiale Klima in der Regierung.
Und auch die von Finanzminister Markus Marterbauer (SPÖ) geplante Sonderabgabe für Stromerzeuger, die kurzfristig medial für Aufregung sorgte, wurde rasch abgesagt und durch einen höheren Energiekrisenbeitrag kompensiert. In der ÖVP gab man sich am Wochenende demonstrativ gelassen: „Das war kein Foul der SPÖ“, hieß es im Umfeld von Kanzler Stocker.
Der Zufall wollte es, dass in die erste Woche der neuen Regierung der traditionelle politische Aschermittwoch der FPÖ in Ried fallen sollte.
Sohin konnte FPÖ-Chef und Beinahe-Kanzler Herbert Kickl den bierseligen Abend in der Jahn-Turnhalle für eine Generalabrechnung mit der neuen Dreierkoalition nutzen. Für ihn nichts weiter als ein „Mix aus Marx und Murks mit rosaroten Stützrädern“. Während andere in Kickl den Hauptverantwortlichen für das Scheitern der blau-türkisen Verhandlungen sehen, stilisiert sich der Freiheitliche zum Helden: „Wir haben ein Rückgrat und keinen Gartenschlauch.“
Kommentare