ÖVP: Lopatka hält Abgrenzung zu FPÖ für überflüssig

ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka hält den von der Parteispitze jüngst ausgegebenen Kurs für eine Abgrenzung von der Opposition, vor allem von der FPÖ, eher für überflüssig. Entscheidend sei das eigene Profil, dadurch käme es automatisch zu einer Abgrenzung zum Mitbewerb. Innerparteilich geschwächt durch den Wahlsieg von Alexander Van der Bellen fühlt er sich nicht.

Den von Parteiobmann Reinhold Mitterlehner und Generalsekretär Werner Amon forcierten Abgrenzungskurs zur FPÖ hält Lopatka nicht für nötig. "Meines Erachtens ist für jede Partei immer das entscheidende, dass das eigene Profil, die eigenen Arbeitsschwerpunkte eine Partei so stark machen, dass dadurch automatisch eine Abgrenzung zu den Mitbewerbern erfolgt", erklärte der Klubchef im APA-Interview. Dies zeige sich dann in der tagtäglichen Politik.

Lopatka, der sich kurz vor der Bundespräsidentenwahl für den freiheitlichen Kandidaten Norbert Hofer ausgesprochen hatte, sah sich durch das Ergebnis nun innerparteilich nicht geschwächt: "Für mich war weder Van der Bellen, noch Norbert Hofer der Kandidat der ÖVP. Ich hätte die ÖVP gestärkt gesehen, käme der Bundespräsident aus unseren Reihen." Das Ergebnis mit Wahlsieger Van der Bellen sei nun selbstverständlich zu akzeptieren, auch verdiene der Bundespräsident von allen Parlamentsparteien die Unterstützung. "Ich sehe mich durch die Wahl von Van der Bellen nicht geschwächt", so der Klubchef.

Außenminister und JVP-Chef Sebastian Kurz soll bereits auf Bundesländertour gewesen sein und bei den Landesorganisationen um Unterstützung für ihn als Parteiobmann geworben haben. Dazu erklärte Lopatka: "Ich hoffe, dass alle Minister durch alle Bundesländer touren." Auch er halte Kontakt zu den Landtagsklubs: "Das ist in einer föderalen Partei richtig." Eine Obmann- oder Spitzenkandidatendebatte gebe es nicht: "Die Frage stellt sich nicht." Weiterhin geht er davon aus, dass die Nationalratswahl 2018 stattfindet.

In die Ausarbeitung zum Update des Regierungsprogrammes sei er nicht eingebunden und dazu habe er auch keine besonderen Wünsche. Lediglich: Für die Vorlagen der Regierung sollen sich dann die notwendigen Mehrheiten im Parlament finden.

Kritik an Kriterienkatalog der SPÖ

Zu einer anderen Personalspekulation hielt Lopatka fest: Es wäre für Niederösterreich nur gut, bliebe Erwin Pröll noch Landeshauptmann, dieser befinde sich mit 70 Jahren "in der Blüte": "Ich war (bei der Geburtstagsfeier, Anm.) wieder schwer beeindruckt vom Landeshauptmann."

Von einem Kriterienkatalog für künftige Koalitionen, wie er derzeit von der SPÖ gestaltet wird, hält Lopatka "überhaupt nichts". Entscheidend sei, im Wahlkampf zu präsentieren, wofür man antritt. "Ich verstehe die ganze Übung ehrlich gesagt nicht", dies sei jedoch Sache der SPÖ.

Apropos SPÖ, Lopatka zeigte sich "erstaunt" über Aussagen von Parteichef Christian Kern in der Ö1-Sendung "Klartext", wonach es auch der FPÖ und Parteiobmann Heinz-Christian Strache um die Zukunft des Landes gehe. Die Wortmeldungen der SPÖ-Abgeordneten im Parlament hätten bisher nämlich "anders geklungen", so Lopatka. Er hielt fest, dass jede andere Partei Konkurrenz sei. Ebenso gebe es etwa sowohl mit dem Koalitionspartner SPÖ als auch mit den Freiheitlichen einmal mehr, einmal weniger Überschneidungen.

Zu kolportierten Gerüchten über ein schwieriges Verhältnis zu ÖVP-Generalsekretär Amon betonte Lopatka: "Da hat's von meiner Seite überhaupt noch kein Problem gegeben." Er kenne Amon bereits seit Anfang der 80er-Jahre: "Ich finde, er macht sehr professionell seine Arbeit. Das ist das wichtigste."