EU-Abgeordneter Heinz Becker (ÖVP)

© Europäisches Parlament

Politik Inland
01/17/2019

ÖVP-Abgeordneter Becker zieht sich aus EU-Parlament zurück

Neben Paul Rübig wird auch der zweite, lang gediente VP-EU-Mandatar Becker nicht mehr für die EU-Wahlen kandidieren

von Ingrid Steiner-Gashi

Das EU-Parlament will er verlassen, der europäischen Politik aber daheim weiter treu bleiben: „Denn für mich ist Europapolitik gleich Innenpolitik“, meint der EU-ÖVP-Abgeordnete Heinz Becker. Nach neun Jahren im EU-Parlament will der 68-jährige gebürtige Niederösterreicher nicht mehr bei den EU-Wahlen in Mai kandidieren, wie er dem KURIER sagt. "Spannend ist es jeden einzelnen Tag", schildert er, künftig aber wolle er mehr "mit Familie und Freunden zusammen sein".

Wichtig ist dem lang gedienten konservativen Abgeordneten am Ende seiner parlamentarischen Laufbahn: "Ich will vor dem Nationalismus warnen. Der wachsende Nationalismus ist eine Gefahr für Europa."

Als bisheriger Sicherheitssprecher der Volkspartei im EU-Parlament will Becker auf in diesem Themenbereich weiter aktiv blieben. Einen Höhepunkt seiner Arbeit im EU-Parlament sieht der Abgeordnete in der Durchsetzung der Anti-Semitismus-Resolution, die er federführend durchsetzte.

Engagiert hat er sich auch für ein Ende der halbjährlichen Zeitumstellung in der EU. Dank des massiven Drucks aus dem europäischen Parlament sowie nach der bisher größten Befragung von EU-Bürgern kam im Vorjahr der zentrale Abstoß an die EU-Staaten. Die Umstellung wird abgeschafft. Offen ist allerdings noch ab wann.

Fünf der 18 österreichischen EU-Mandatare gehören der ÖVP an. Neben Becker wird sich auch Paul Rübig nach 23 Jahren als europäischer Abgeordneter zurückziehen. Als Generationswechsel auf der Kandidatenliste, über die letztlich Kanzler Sebastian Kurz entscheidet, will Becker dies allerdings nicht verstehen. Nach jüngsten Umfragen könnte die ÖVP bei der kommenden EU-Wahl Ende Mai sogar mit bis zu sieben Mandaten rechnen. Die Zahl der heimischen EU-Abgeordneten wird sich insgesamt auf 19 erhöhen.

Rübigs Platz wird die Unternehmerin Angelika Winzig übernehmen. Die Nachfolge für Heinz Becker dürfte wieder ein Kandidat oder eine Kandidatin einnehmen, der die große Wählergruppe der Senioren vertritt.

Ob Delegationsleiter Othmar Karas erneut die ÖVP-EU-Abgeordneten auf dem ersten Listenplatz in den Wahlkampf führen wird, steht noch nicht fest. Dem Vernehmen nach dürfte die ÖVP kommende Woche ihre Liste für die EU-Wahlen fixieren.

In Österreich will sich Becker für die Einführung des speziellen Unterrichtsfachs „politische Bildung“ stark machen: Um zu verhindern, wie Becker sagt, „dass weiter rund 80 Prozent der Wähler ohne wesentliche politische Kenntnis über die anderen 20 Prozent besser Informierten bestimmen“.

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