Österreich und Sky Shield: Zur Verteidigung der Neutralität

Österreich und Sky Shield:  Zur Verteidigung der Neutralität
Mit dem Beitritt zum Verteidigungsschild beginnt Österreich seinen Luftraum umfassend zu schützen. Für die Neutralität ist das kein Hindernis – im Gegenteil.

Walter Obwexer sagt es so klar, wie man es nur sagen kann: „Nach jetzigem Stand ist Sky Shield mit der Neutralität vollkommen in Einklang zu bringen. Alles andere entbehrt jeder rechtlichen Grundlage.“

Die Feststellung des Innsbrucker Uniprofessors ist durchaus geboten. Denn nachdem die Bundesregierung vor wenigen Tagen auch formal entschieden hat, für die Teilnahme an „Sky Shield“ Langstrecken-Luftabwehrraketen zu beschaffen, hält sich hartnäckig die Behauptung, Europas Schutzschild sei ein NATO-Projekt und mit Österreichs Neutralität nicht zu vereinbaren.

Bei einem Hintergrundgespräch im Ministerium erklärten Experten im Beisein von Ressortchefin Klaudia Tanner, warum die Teilnahme an Sky Shield nicht nur kein Problem, sondern nachgerade geboten sei.

Wie das? Laut Neutralitätsgesetz ist Österreich verpflichtet, die Neutralität „mit allen zu Gebote stehenden Mitteln aufrechtzuerhalten und zu verteidigen“.

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