Florian Lerchbammer, Spitzenkandidat der AktionsGemeinschaft (AG).

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Schwarze Studenten verteidigen Platz eins
05/17/2013

Schwarze Studenten verteidigen Platz eins

Trotz vieler Appelle hat nicht einmal ein Drittel der Studenten gewählt.

von Maria Kern

Der ÖH-Wahlkampf war diesmal von Korruptionsvorwürfen geprägt. Wird sich das auf das Wahlergebnis auswirken? Das war heuer die spannende Frage. Bei den letzten drei Urnengängen war stets die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) stärkste Fraktion. 2011 hat sie knapp 31 Prozent der Stimmen und 23 Mandate (von 96) eingeheimst. Platz zwei belegten die Grünen Studentinnen (GRAS) mit 18,7 Prozent.

Beide standen im Vorfeld der diesjährigen Hochschülerschaftswahl im Fokus: Die GRAS, weil die linke ÖH-Führung der Uni Wien 500.000 ÖH-Euro in ein wegen Erfolglosigkeit geschlossenes Studentenlokal (Café Rosa) investiert hat. Der AG wiederum wurden an der Uni Innsbruck und der WU Wien Korruption und Misswirtschaft vorgehalten.

Warten auf die TU Graz

Der AG gelang es dennoch, einen glanzlosen Sieg bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft einzufahren. Sie wird ihren Mandatsstand von 23 Mandaten in der Bundesvertretung (BV), dem österreichweiten Studentenparlament, voraussichtlich halten können. Verluste erlitten die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) stagniert, die Fachschaftslisten (FLÖ) dürften leicht dazugewinnen. Unsicherheitsfaktor ist der Umstand, dass an der Technischen Universität (TU) Graz erst im Laufe des Freitags ein Ergebnis vorliegen wird. Die bisherige linke ÖH-Führung aus GRAS, VSStÖ, FLÖ und Fraktion Engagierter Studierender (FEST) dürfte in der BV erneut über eine Mehrheit verfügen. Die Wahlbeteiligung stagnierte bei 28 Prozent – trotz der Appelle von Bundespräsident Heinz Fischer und Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle.

ÖH-Bundesvertretung | Infographics

Die neue Bundesvertretung wird - je nach Ergebnis der TU Graz - rund 100 Sitze umfassen, bisher waren es 96. Trotz der gestiegenen Mandatszahl dürften von den großen Fraktionen nur die FLÖ (bisher 15 Mandate) Sitze dazugewinnen. Sie hält nach derzeitigem Auszählungsstand bei 14 Mandaten, hat an der TU Graz aber eine ihrer Hochburgen. Die AG wird je nach Ergebnis in Graz 22 oder 23 Sitze erreichen (2011: 23), der VSStÖ bei zwölf Mandaten stagnieren und die GRAS zwei bis drei ihrer zuletzt 14 Mandate verlieren. Die Liberalen hoffen noch auf ein Halten ihrer drei Mandate, zu den Gewinnern zählen die kleinen Listen.

VSStÖ in Wien stark

Interessant sind einzelne Detailergebnisse: An der Uni Wien wurde der VSStÖ überraschend Erster. Er profitierte von den starken Verlusten der GRAS (minus 8,8 Prozentpunkte) und jenen der AG (minus 4,6 Prozentpunkte). Mit 22,7 Prozent rangiert der VSStÖ aber denkbar knapp vor den Grünen und der AG, die jeweils 22 Prozent erreichten.

Keine Veränderung bei den ersten Plätzen gab es an der WU Wien. Die AG behauptete dort ihre absolute Vormachtstellung (53,3 Prozent). Dahinter liegt wie zuletzt der VSStÖ (23 Prozent).

An der Uni Salzburg durften sich die Grünen Studenten über ein Plus von fast neun Prozentpunkten freuen – und streiften 40 Prozent ein. Zweite wurde die AG mit 26 Prozent.

An der Universität Graz behielten die unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) den ersten Platz. Die GRAS wurden mit 22,3 Prozent zweitstärkste Fraktion.

Vorsitzwahl

Die konstituierende Sitzung der ÖH-Bundesvertretung (das Studentenparlament) findet erst am 28. Juni statt. Bis dahin steht auch fest, wie viele Mandate die Fachhochschulen und die Pädagogischen Hochschulen bekommen (sie wählen zu anderen Zeitpunkten). Am 28. Juni wird überdies die ÖH-Exekutive gewählt.

Derzeit ist eine linke Koalition – bestehend aus GRAS, FLÖ, VSStÖ und der Fraktion engagierter Studierender (FEST) – im Amt. Wer ab 1. Juli (offizieller Beginn der neuen Periode) zusammenarbeiten wird, ist noch offen. Die bisherige ÖH-Führung hätte jedenfalls weiterhin eine Mehrheit. Die Grünen und die Kommunisten wollen keine Koalition mit der AG. Und fast alle Fraktionen schließen eine „Regierung“ mit den Blauen (RFS) aus.

Fest gefahrene Forderungen

KURIER: Welche Rolle spielt die ÖH derzeit in der Hochschulpolitik?

Karlheinz Töchterle: Eine kontroverse. Unsere Zusammenarbeit ist in manchen Belangen sehr konstruktiv.

In anderen Belangen aber sind die Forderungen der ÖH reflexartig und vertreten nicht unbedingt die Interessen der Studierenden, sondern ihre Ideologien. Das finde ich befremdlich.

Welche Themen wollen Sie mit den neuen Vorsitzenden vorrangig besprechen?

Die soziale Lage der Studierenden.

Was würden Sie sich von der neuen Vertretung wünschen?

Dass sie ihre fest gefahrenen Forderungen lösen. Wenn sie in einem fest gefahrenen Kurs agieren, sind sie nicht stark.