ÖBB-Rahmenplan: 18,2 Mrd. Euro für die nächsten sechs Jahre

Im Ministerrat wurde heute der ÖBB-Rahmenplan 2022-2027 beschlossen. Mit insgesamt 18,2 Milliarden Euro Bahn-Investitionen soll der Klimaschutz verstärkt werden und für die Kunden im Personen- und Güterverkehr bessere und schnellere Verbindungen zur Verfügung stehen. Das Infrastrukturprogramm wurde gegenüber 2020 um rund 700 Mio. Euro aufgefettet. Im Rahmen der "Digitalisierung der Schiene" werde das Mobilfunknetz entlang der Strecken verbessert und die Kundeninformation ausgebaut.

Folgende neue Projekte beinhaltet der ÖBB-Rahmenplan laut Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne): Die Finanzierung der Planung für die Zweigleisigkeit der Tullnerfelder Bahn zwischen Herzogenburg und St. Pölten, die Planungen für den zweigleisigen Ausbau der Strecke Werndorf-Spielfeld-Straß werden vorgezogen, der Ausbau der Pyhrnachse wird vorbereitet, gesichert sind nun auch die Planungen von Kirchdorf an der Krems bis Micheldorf.

Ein weiterer Fokus liege am Brenner-Nordzulauf als wichtiger Teil im Ausbau des Brenner-Korridors: Für den viergleisigen Ausbau zwischen Schaftenau und Knoten Radfeld (österreichischer Abschnitt) im Unterinntal ist nun die Finanzierung für den Bau hinterlegt. Einige Knotenbahnhöfe werden erweitert, um künftig zusätzliche bzw. längere Züge und mehr Fahrgäste aufnehmen zu können, wie z.B. Villach Hbf, Ried im Innkreis, Innsbruck Hbf oder Imst-Pitztal. Außerdem wird die Attraktivierung der Regionalbahnen und das Elektrifizierungsprogramm weitergeführt, so Gewessler.

Von den 18,2 Mrd. Euro an Investitionen geht der größte Teil in Reinvestitionen in Park & Ride und Lärmschutz (4,3 Mrd. Euro). 3,6 Mrd. Euro fließen in Bahnhofsausbauten, Terminals, Streckenneu- und ausbauten. 3,1 Mrd. Euro gehen in die neue Südstrecke, also Koralm- und Semmeringtunnel. 2,7 Mrd. Euro verschlingt der Brenner-Basistunnel samt Zulaufstrecken. Für die Elektrifizierung und die Streckenattraktivierung sind 2,5 Mrd. Euro vorgesehen, für die Sicherheit 2 Mrd. Euro. Zu den Investitionsausgaben kommen noch 3,9 Mrd. Euro für die Instandhaltung dazu.

Für die Ostregion werden 6,9 Mrd. Euro an Investitionen fließen, nach Oberösterreich gehen 2,5 Mrd. Euro, für Salzburg 704 Mio. Euro. Die Steiermark erhält 3 Mrd. Euro, Kärnten 1,2 Mrd. Euro, Tirol wiederum 3,7 Mrd. Euro. Für Vorarlberg soll es 510 Mio. Euro geben. Laut Verkehrsministerium schafft bzw. sichert eine Mrd. Euro an Bauinvestitionen in die Infrastruktur 15.000 Arbeitsplätze.

Im Oktober 2020 wurde der Rahmenplan 2021 - 2026 der Öffentlichkeit präsentiert, damals waren 17,5 Mrd. Euro budgetiert. Nun betonte Gewessler im Pressefoyer nach dem Ministerrat, man stocke "das größte Bahnausbaupaket, das Österreich je gesehen hat" nochmals deutlich auf. Nach der Einführung des Klimatickets werde auch das Bahnangebot verbessert, so die Ministerin: "Das sind gute Nachrichten."