Elke Kahr, Ivo Hajnal und Zeynep Arslan im Rahmen einer PK von "Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige" die unter der Kurzbezeichnung KPÖ zur Nationalratswahl 2019 antreten.

© APA/ROLAND SCHLAGER / ROLAND SCHLAGER

Politik Inland
08/01/2019

NR-Wahl: KPÖ schafft bundesweite Kandidatur

Die KPÖ konnte genügend Unterschriften sammeln. "Der Wandel" muss noch bangen. GILT hat erst in Tirol und Vorarlberg genug.

Bis Freitag, 17:00 Uhr ist noch Zeit. Dann endet die Deadline für die Einreichung der Landeswahlvorschläge für die Nationalratswahl im September. Den Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Neos und Jetzt genügten die Unterschriften von drei Abgeordneten für die bundesweite Kandidatur. Alle anderen Parteien müssen österreichweit – nach gewissem Länder-Schlüssel - zumindest 2.600 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln.

Die Grünen haben es bereits geschafft, genügend Unterstützer in allen neun Bundesländern anzusprechen, und allem Anschein nach auch die KPÖ. Der Partei fehlten nur noch in Vorarlberg einige Unterschriften, in einigen Ländern, wie z.B. Wien und der Steiermark hat sie schon eingereicht. Thomas Hörl von der Alternativen Liste Innsbruck war auch 48 Stunden vor Einreichschluss überzeugt, dass die KPÖ mit ihrem Wahlbündnis heuer wieder bundesweit antreten wird.

Damit stehen möglicherweise acht Parteien am 29. September zur Wahl. "Der Wandel" muss an den letzten beiden Tagen in Salzburg und der Steiermark noch einige Unterstützungserklärungen sammeln, GILT hat erst in Tirol und Vorarlberg genug.

Wahlberechtigte, die noch schnell eine Partei unterstützen wollen, müssen zunächst aufs Gemeindeamt bzw. Magistratische Bezirksamt gehen, um ihre Unterschrift beglaubigen zu lassen. Und dann müssen sie die Unterstützungserklärung der betreffenden Partei zukommen lassen. Denn diese muss sie am Freitag im Original zusammen mit den Wahlvorschlägen vorlegen.

Da es für den Postweg schon zu spät ist, stehen z.B. "Wandel"-Vertreter in größeren Städten vor den Ämtern - nicht nur, um Wahlberechtigte zur Unterschrift zu bewegen, sondern um die beglaubigten Unterstützungserklärungen gleich entgegenzunehmen.

Sammeln muss "Der Wandel" an den letzten beiden Tagen in Salzburg noch "eine Handvoll" (für die dort nötigen 200) und in der Steiermark 55 (erforderlich sind 400) Unterschriften. In den anderen sieben Bundesländern hatte man es Mittwochabend schon geschafft, berichtete Parteigründer Fayad Mulla Mittwochabend der APA.

Die von Roland Düringer gegründete Liste GILT musste hingegen in sieben Ländern noch fleißig sammeln. Geschafft hatte man es Mittwochabend in Vorarlberg und Tirol.

Nicht geschafft hat es das "Wahlbündnis Österreich". Eine Zwischenbilanz am Mittwoch hat gezeigt, "dass sich unsere Kandidatur nicht ausgehen kann und wird", teilte das Plattform-Mitglied "Demokratisches Bündnis Österreich" via Facebook mit.