Neues SPÖ-Programm kommt erst 2015

Ein neues Parteiprogramm gibt sich, wie berichtet, die SPÖ. Koordinieren sollen den Prozess Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter und SPÖ-Urgestein Karl Blecha, aktuell Obmann des Pensionistenverbandes.

Der angekündigte „intensive Diskussionsprozess“ dauert aber nun etwas länger als erwartet. „Der ursprüngliche Vorschlag, das Programm auf dem Parteitag 2014 zu beschließen, ist unrealistisch“, erklärt Blecha dem KURIER. „Wenn man einen breiten Diskussionsprozess in Gang bringen will mit einer Aktualisierung der Grundwerte, wird man das nicht schaffen.“ Er könne das Parteiprogramm „nicht aus dem Handgelenk schütteln“.

Daher muss die SPÖ ein Jahr länger auf ein neues Programm warten. Blecha: „Nun ist beschlossen, dass wir das Parteiprogramm bei einem Sonderparteitag im Jahr 2015 diskutieren und dann beschließen.“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Kräuter bestätigt das, hält aber fest: „Wir werden am ordentlichen Parteitag 2014 einen Zwischenbericht vorlegen.“ Der Fahrplan sei vom Bundesparteivorstand abgesegnet.

Aktuell wird laut Kräuter am Aufbau einer Plattform gearbeitet, die den Diskussionsprozess leiten wird. Gleichzeitig entwirft man ein Konzept für die Vermarktung der Aktion, um möglichst viel Feedback zu erhalten. Habe man beim Programm 1978 noch 750.000 Mitglieder per Brief kontaktieren können, so setzt Kräuter beim aktuellen Programm vor allem auf die Neuen Medien.

Eigenes Budget

Erste Zuschriften mit Ideen gebe es bereits, sagt Kräuter, „der richtige Start für die öffentliche Beteiligung fällt nach der Nationalratswahl im Herbst“. Vorher konzentriere man sich auf die Wahl. Zu den Kosten der Programm-Erstellung will sich der Spitzen-Rote nicht äußern, es werde aber eine eigene Dotierung geben. Für die Partei sieht Kräuter eine „Riesenchance, um die ideologische Basis zu festigen“. Diese habe man nur alle zehn bis 15 Jahre.

Blecha sieht das ähnlich – und fordert: „Man muss das sehr ernst nehmen, damit jeder Interessierte die Möglichkeit hat, mitzuarbeiten.“