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Politik Inland
05/22/2021

Neuer Stil: Mückstein macht den Anti-Anschober

Der Gesundheitsminister übt Kritik an der ÖVP-Kommunikation und verwehrt sich gegen Ankündigungspolitik.

von Michael Hammerl

Vor Weihnachten waren es die Massentests, im Frühjahr Bestellungen des russischen Impfstoffes Sputnik V, dann der Grüne Pass: Man hat sich an öffentliche Vorankündigungen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) beim Corona-Management gewöhnt. Die durchaus komplexe Umsetzung obliegt dann dem grünen Gesundheitsminister.

Rudolf Anschober ließ sich das meist mit scheinbarer Engelsruhe gefallen, sanft zähneknirschend. Sein Nachfolger Wolfgang Mückstein wählt einen konträren Zugang. Zuletzt kritisierte er den Kanzler so deutlich, dass sich die ÖVP „verwundert“ zeigen musste.

Neue Linie findet intern Gefallen

Der Auslöser des Koalitionskrachs: Kurz hatte am Freitag bei einem Besuch in Tirol weitere Lockerungen im Juni in Aussicht gestellt. Erleichterungen bei den Abstandsregeln, Quadratmeterbeschränkungen und Sperrstunden brachte er ins Spiel – zwei Tage nach dem großen Öffnungsschritt.

Das sei zu früh, nicht abgesprochen, nicht faktenbasiert und entbehrlich, polterte Mückstein auf Ö1 und Twitter: „Mit mir gibt es keine Luftschlösser! Ich appelliere daher, nicht mit unkonkreten Ankündigungen die Bevölkerung zu verunsichern.“ Mücksteins Vorgehen soll ein Alleingang gewesen sein, erfuhr der KURIER aus grünen Kreisen. Man unterstütze aber, dass der Minister dem Kanzler im Gegensatz zu Anschober sofort Grenzen setze und Klarheit schaffe. Das sei auch wichtig für eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Ländern.

Die Maskenfrage

Die Opposition klatscht: „So offene Worte kennt man nicht mehr seit dem Eintritt der Grünen in diese Regierungskonstellation“, freute sich Neos-Gesundheitssprecher Gerald Loacker. Mückstein als Anti-Anschober – der Koalitionspartner findet es mäßig unterhaltsam. Tourismusministerin Köstinger verwies auf einen gemeinsamen Termin am kommenden Freitag. Dieser sei mit Mückstein abgestimmt, das weitere Vorgehen besprochen. Köstinger wiederholte, dass die ÖVP für weitere Lockerungen sei: „Wir können nicht auf Dauer erwachsenen Menschen vorschreiben, dass sie sich maximal zu viert treffen dürfen, insbesondere, wenn sie geimpft sind.“

Auch über die FFP2-Maskenpflicht möchte Kurz reden. Mückstein schließt eine vorzeitige Abschaffung in Innenräumen bis zum Winter aber de facto aus. Rund drei Viertel der kurier.at-Leser glauben nicht, dass die Maskenpflicht vor dem Sommer endet:

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