Neo-Heereschef holt Generäle aus der Verbannung

Hans Peter Doskozil, SP, ist als Verteidigungsminister noch nicht angelobt. Aber der langjährige Kabinettchef Stefan Kammerhofer ist schon weg. Und seit Freitagfrüh steht auch sein Nachfolger fest: Generalleutnant Karl Schmidseder, vormaliger Wiener Militärkommandant und nunmehriger Einsatzchef des Bundesheeres.

Positives Signal

Schon die Ablösung Kammerhofers wurde von der Truppe als positives Signal aufgefasst. Er galt als "Flaschenhals", der nach Meinung vieler Menschen die Zugänge zu den Ministern Norbert Darabos und dessen Nachfolger Gerald Klug unzulässig blockiert hätte.

Eine Abschottung kann der kommunikative Doskozil aber gar nicht brauchen. Bei einem Gespräch in der KURIER-Redaktion erklärte er: "Ich werde auf alle Menschen offen zugehen."

Die bevorstehende Ernennung des Zweisterne-Generals Schmidseder ist bemerkenswert. Denn seit Antritt des Verteidigungsministers Günther Platter im Jahr 2003 war diese Position mit Zivilisten besetzt. Schmidseder gilt zwar bei Wehrpflichtbefürwortern als "Gottseibeiuns", weil er sich früher für eine Berufsarmee stark gemacht hatte. Doch nach seinem Antritt als Einsatzchef hat er sich ganz wesentlich für effektivere Strukturen der Miliz engagiert.

Als starkes Signal wird auch Doskozils Ankündigung gewertet, dass Generalstabschef Othmar Commenda sein höchstrangiger Berater sein werde – wie es ja in der Geschäftsordnung vorgesehen ist. Denn Vorgänger Klug hatte den Generalstab entmachtet und in seinem Büro ein eigenes Führungsteam aufgebaut. Das hat aber zu schweren Pannen geführt, weil die neuen Berater nicht immer in der "Lage lebten". Das bedeutet, dass Doskozil die von Klug geschaffene Doppelstruktur im Ministerium wieder beseitigen will. Künftig sollen alle Generäle wieder mitarbeiten. So kann sich Doskozil beispielsweise vorstellen, die Hercules-Maschinen des Heeres für Abschiebungen zur Verfügung zu stellen. Aber eine Entscheidung will er erst nach genauer Prüfung durch den Generalstab fällen.

Nach seiner Angelobung kommenden Dienstag wird Doskozil eine große Klausur mit dem Generalstab einberufen. Dort geht es weniger um die Flüchtlingsfrage, sondern um die Zukunft des Bundesheeres. Etwa um den Auftrag des Parlaments an den Vorgänger Klug, die Aufgaben des Bundesheeres und die dafür erforderlichen Mittel neu zu definieren.