Nehammer reist wieder auf den Westbalkan

Zum zweiten Mal in diesem Jahr reist Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) diese Woche zu Arbeitsgesprächen auf den Westbalkan. Am Dienstag und Mittwoch stehen Termine mit Amtskollegen im Kosovo, in Albanien und Montenegro auf dem Programm. Thema ist einmal mehr der Kampf gegen illegale Migration. So soll es Gespräche über die aktuelle Situation, den Grenzschutz und die weitere Zusammenarbeit mit den Balkanländern geben.

Thema wird auch die bereits im vergangenen Sommer initiierte "Plattform gegen illegale Migration" sein. Nehammer wird laut dem Ministerium auch österreichische Beamte, beispielsweise von Frontex, in den Westbalkanländern treffen. Begleitet wird Nehammer auf seiner Reise unter anderem vom Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, Franz Ruf. Weitere Inhalte der Gespräche sollen der Kampf gegen die organisierte Kriminalität und Schlepperei sowie Terrorismusbekämpfung sein.

Bereits Ende April war er in die Westbalkanländer Nordmazedonien, Bosnien-Herzegowina und Serbien gereist. Hauptthema im Frühjahr war ein "Rückführungs-Plan" für Migranten. Im August fand in Wien ein Westbalkan-Gipfel statt, auch hier war die Zusammenarbeit und der Ausbau dieser im Kampf gegen illegale Migration Hauptthema.

Am Dienstag wird Nehammer in Prishtina den kosovarischen Innenminister Xhelal Svecla treffen. In der österreichischen Botschaft finden dann Gespräche mit österreichischen Mitarbeitern der UNO-Mission im Kosovo (UNMIK) sowie der EU-Rechtsstaatsmission EULEX statt. Am Mittwoch geht es zum Hafen von Durres in Albanien, der als internationaler Schmuggel-Umschlagplatz gilt und einen Kernpunkt der Reise darstellt. Dort trifft Nehammer seinen Amtskollegen Bledi Cuci, den Direktor der Grenzpolizei sowie österreichische Frontex-Beamte. Gegen Mittag erfolgt der Weiterflug nach Podgorica, wo am Nachmittag ein Arbeitstreffen mit dem montenegrinischen Innenminister Sergej Sekulovic auf dem Programm steht.