Nationalrat: Das ist das neue Trio an der Spitze des Plenums

Nationalrat: Das ist das neue Trio an der Spitze des Plenums
Während Peter Haubner und Doris Bures weitgehend unumstritten sind, regt sich zu Walter Rosenkranz Kritik.

Sie sind die drei wichtigsten Abgeordneten – zumindest, wenn’s um das Protokoll geht: Wenn sich am Donnerstag der Nationalrat neu konstituiert, wird aus dem Kreis der 183 Mandatarinnen und Mandatare ein Trio gewählt, das die Alltagsarbeit führt bzw. organisiert.

Der Nationalratspräsident und seine beiden Stellvertreter (Zweiter und Dritter NR-Präsident) sind für die Sitzungsführung im Plenum verantwortlich und leiten die politisch mitunter ebenso heißen wie heiklen Sitzungen der Untersuchungsausschüsse.

Die parlamentarischen Usancen wollen es, dass der Nationalratspräsident von der stimmenstärksten Fraktion nominiert wird.

Dementsprechend steht das Nominierungsrecht für den Zweiten sowie den Dritten Präsidenten den nachgereihten Fraktionen zu.

Da die FPÖ zum ersten Mal eine Nationalratswahl gewonnen hat, stellten unter anderem die Grünen die bisherige Praxis infrage, mehr noch: Parteichef Werner Kogler erklärte öffentlich, man werde „keine Rechtsextremen“ an die Spitze des Nationalrats wählen.

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