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Politik Inland

Nationalrat: Raab nun auch Familienministerin

Nach Abgang Aschbachers und Aufsplittung ihrer Agenden Arbeit und Familie wurde Novellierung des Bundesministeriengesetzes notwendig.

01/20/2021, 01:41 PM

Im Rahmen der heutigen Nationalratssitzung wurde auch die Novellierung des Bundesministeriengesetzes beschlossen, womit die Familien- und Jugendagenden vom Arbeitsministerium zu Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (├ľVP) wandern. Zuvor waren Arbeit und Familie in einem Ressort unter der F├╝hrung der mittlerweile wegen einer Plagiatsaff├Ąre ausgeschiedenen Ministerin Christine Aschbacher vereint. Die Arbeitsagenden hat der fr├╝here IHS-Chef Martin Kocher ├╝bernommen - angesichts der durch die Corona-Krise bedingten Herausforderungen solle sich dieser ganz auf den Bereich Arbeit konzentrieren k├Ânnen, argumentierte die ├ľVP.

Diese Argumentation wollte die SP├ľ nicht gelten lassen. Dass die Agenden Jugend und Familie "reflexartig" zum Frauenministerium wanderten, sei ein "absolut falsches Signal", meinte etwa die rote Abgeordnete Andrea Kuntzl. Frauen verdienten eine starke Stimme und ein eigenst├Ąndiges Ressort. Daher k├Ânne die SP├ľ auch nicht zustimmen.

F├╝r Raab, die sich in der Debatte zu Wort meldete, bedeutet gute Familienpolitik, "die besten Rahmenbedingungen f├╝r Familien zu schaffen". Sie freue sich auf ihre neuen Aufgaben, erkl├Ąrte die k├╝nftige Familienministerin, wiewohl sie sich bewusst sei, in welcher schwierigen Zeit sie diese Agenden ├╝bernehme. Die Pandemie sei eine harte Probe f├╝r die Familien, so Raab.

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