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Politik Inland
01/20/2021

Nationalrat: Raab nun auch Familienministerin

Nach Abgang Aschbachers und Aufsplittung ihrer Agenden Arbeit und Familie wurde Novellierung des Bundesministeriengesetzes notwendig.

Im Rahmen der heutigen Nationalratssitzung wurde auch die Novellierung des Bundesministeriengesetzes beschlossen, womit die Familien- und Jugendagenden vom Arbeitsministerium zu Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) wandern. Zuvor waren Arbeit und Familie in einem Ressort unter der Führung der mittlerweile wegen einer Plagiatsaffäre ausgeschiedenen Ministerin Christine Aschbacher vereint. Die Arbeitsagenden hat der frühere IHS-Chef Martin Kocher übernommen - angesichts der durch die Corona-Krise bedingten Herausforderungen solle sich dieser ganz auf den Bereich Arbeit konzentrieren können, argumentierte die ÖVP.

Diese Argumentation wollte die SPÖ nicht gelten lassen. Dass die Agenden Jugend und Familie "reflexartig" zum Frauenministerium wanderten, sei ein "absolut falsches Signal", meinte etwa die rote Abgeordnete Andrea Kuntzl. Frauen verdienten eine starke Stimme und ein eigenständiges Ressort. Daher könne die SPÖ auch nicht zustimmen.

Für Raab, die sich in der Debatte zu Wort meldete, bedeutet gute Familienpolitik, "die besten Rahmenbedingungen für Familien zu schaffen". Sie freue sich auf ihre neuen Aufgaben, erklärte die künftige Familienministerin, wiewohl sie sich bewusst sei, in welcher schwierigen Zeit sie diese Agenden übernehme. Die Pandemie sei eine harte Probe für die Familien, so Raab.

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