„Fokus auf positiven Seiten der Integration gelenkt“

„Fokus auf positiven Seiten der Integration gelenkt“
Staatssekretär Kurz bilanziert seine ersten zwei Jahre in der Spitzenpolitik.

Hätte Sebastian Kurz alle Tipps befolgt, die er als Neo-Politiker erhalten hat, würde er heute Krawatte tragen. Tut er aber nicht. „Ich bin froh, dass ich nicht alle Tipps angenommen habe“, sagt er. Er werde seinen Stil beibehalten, „auch im Wahlkampf“.

Bevor er sich in diesen stürzt, zieht Kurz Zwischenbilanz: Vor zwei Jahren wurde der Chef der „Jungen ÖVPStaatssekretär für Integration. Die Skepsis war groß, ob der damals 24-Jährige etwas bewegen könne. Heute weiß er: „Es gibt keine Weltformel für bessere Integration.“ Sein Team habe „einiges erreicht, aber es gibt noch viel zu tun“.

Als wichtigstes Etappenziel nennt Kurz die „Versachlichung der Diskussion: Wir haben den Fokus auf die positiven Seiten der Integration gelenkt.“ Dazu beigetragen hätten viele kleine Schritte: Mehr Sprachförderung im Kindergarten und Gratis-Deutschkurse im Internet nennt Kurz ebenso wie die Öffnung der Vereine für Migranten und die Reform der Staatsbürgerschaft.

Und weil ein schwieriges Thema offenbar nicht reicht, hat sich die ÖVP-Hoffnung auch noch dem Kampf gegen den Wählerfrust gewidmet. Sein Vorstoß für mehr direkte Demokratie versandet aber im Parlament, die angestrebte Zweckwidmung von Steuergeld scheitert am Widerstand der Interessengruppen. Frustriert? Dafür ist Kurz bereits zu sehr Polit-Profi. Zum Demokratie-Paket der Regierung sagt er: „Was derzeit auf dem Tisch liegt, ist besser als nichts.“

Stimmenfänger

Die Mitsprache der Bürger will Kurz zu einem seiner zentralen Wahlkampfthemen machen. Mehrere Auftritte mit ÖVP-Chef Michael Spindelegger sind geplant, auch in den Bundesländern. Außerdem wolle er sich „weiter dafür einsetzen, dass Volksbegehren nicht mehr schubladisiert werden“. Und er pocht auf eine Neuerung: „Dass man Volksbegehren nicht online unterstützen kann, ist nicht mehr zeitgemäß.“ Aufstiegschancen für die Jugend soll ein weiteres Wahlkampf-Thema sein, dazu kommt Sparsamkeit: „Es braucht einen ordentlichen Umgang mit öffentlichen Geldern.“

Gibt es als Dank für die Wahlkampfhilfe künftig ein Ministeramt? Immer wieder wird Kurz als Minister für Integration und Familie genannt. Kurz sagt, er wolle gerne weiter seinen „Beitrag leisten. Wie die Funktion heißt, ist mir nicht allzu wichtig.“

Was eine künftige Koalition angehe, habe er „wenig Lust“ auf eine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ, sagte Kurz am Samstag im Ö1-Journal zu Gast. „Sehr positiv“ hingegen fände er Schwarz-Grün, auch eine Koalition SPÖ-ÖVP könne wieder funktionieren.

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