Schwarz-Grün so gut wie auf Schiene

Der Wille ist deutlich spürbar: Die Grünen möchten in Tirol mitregieren. Die Volkspartei versucht, die Ökopartei ins Regierungsboot zu holen, um sich damit selbst Rückenwind zu verschaffen. Am Montag ging das gegenseitige Abtasten in konkrete Koalitionsverhandlungen über. Die werden zwar von beiden Seiten noch vorsichtig „vertiefende Gespräche“ genannt. Doch Schwarz-Grün ist damit praktisch auf Schiene. Ein Insider der Grünen hatte gestern, während die Sondierungen noch liefen, gemeint: „Wenn es zu konkreten Verhandlungen kommt, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass auch abgeschlossen wird.“

Bereits im Vorfeld wurde intensiv über Inhalte gesprochen. „Wir haben uns mit der ÖVP in entscheidenden Eckpunkten angenähert“, ließ dann auch die grüne Verhandlungsleiterin Ingrid Felipe verlautbaren. Am Vormittag hatte sie sich mit Landeshauptmann Günther Platter zu einem Vier-Augen-Gespräch getroffen. Der VP-Chef setzte sich zwar auch mit dem Noch-Regierungspartner SPÖ zusammen, der Nachmittag stand aber schon ganz im Zeichen des schwarz-grünen Experiments.

In großer Runde soll es dabei vor allem um zwei Knackpunkte gegangen sein: Seilbahnerschließungen und Kraftwerksausbauten. Die Tiroler VP peilt größtmögliche Energieautonomie an und setzt dabei auf die Wasserkraft. Als Umweltpartei haben die Grünen mit einigen Projekten wenig Freude. Dasselbe gilt für etwaige Skigebietszusammenschlüsse.

Mögliche Kompromisse haben sich jedoch bereits abgezeichnet, auch wenn sich weder ÖVP noch Grüne dazu offiziell äußern wollen. Als Spaltpilz galt etwa der Ausbau des Kaunertal-Kraftwerks, der von Platter und seiner Partei forciert wird. Die Grünen sind dagegen. Aus der Partei hieß es dazu hinter vorgehaltener Hand: „Die Umweltverträglichkeitsprüfung für dieses Projekt wird mindestens fünf Jahre dauern und diese Legislaturperiode daher nicht tangieren.“ Bevor man sich gestern auf „vertiefende Gespräche“ geeinigt hat, soll es in den Verhandlungen teilweise „Spitz auf Knopf“ gestanden sein. Nun könnte bis Ende dieser oder Anfang nächster Woche bereits eine Regierung stehen.

SPÖ muss in Opposition

Für die SPÖ bedeutet die schwarz-grüne Annäherung, dass sie sich erstmals seit 1945 auf der Oppositionsbank wiederfinden wird. Parteichef Gerhard Reheis hat sich schon mit seiner neuen Rolle angefreundet: „Wir werden ganz genau beobachten, wie sich die Grünen in der Agrar-Frage verhalten.“ Die wollten sowohl SPÖ als auch Grüne mit einem neuen Gesetz lösen – und machten das zur Koalitionsbedingung.