Nach Steiermark-Wahl: Koalitionsverhandlungen im Bund gehen "unvermindert" weiter

Ungeachtet der teils herben Verluste von ÖVP und SPÖ werden die Koalitionsverhandlungen im Bund am Montag fortgeführt. "Die Gruppen tagen unvermindert weiter", hieß es auf APA-Anfrage aus der Kanzlerpartei. 

Alle drei verhandelnden Parteien hatten bereits am Sonntag betont, dass das Wahlergebnis keine Auswirkungen auf die Koalitionsverhandlungen haben werde. Laut Neos, die in der Steiermark leicht zulegen konnten, starten nun die inhaltlichen Gespräche zum Thema Medien.

Sowohl ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker als auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim und NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos haben durch das steirische Votum unisono keinen Einfluss auf die im Bund laufenden Dreier-Verhandlungen zur Bildung einer Koalition erkannt. 

Von FPÖ-Chef Herbert Kickl gab es allerdings einen Zwischenruf aus Wien. Er sah das Ergebnis auch als klares Nein an die "Verlierer-Ampel".

Seitenhieb der Neos

Montagnachmittag starten unter anderem die Koalitionsverhandlungen zum Kapitel Medien, schrieb die pinke Abgeordnete Henrike Brandstötter im sozialen Netzwerk Bluesky. 

Sie spickte die Nachricht gleich mit Kritik am gegenüber, denn: "Seitens ÖVP und SPÖ sitzen auch Stiftungsräte mit am Verhandlungstisch. Dieses Setting ist exakt das Gegenteil von 'Kein weiter wie bisher'".