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Analyse
10/12/2020

Nach der Wien-Wahl: Was die Bundes-Türkisen fürchten

Fallen die Grünen aus der Stadtregierung, könnte es im Bund unruhiger werden.

von Christian Böhmer

Drehbuch und „Wording“ der Türkisen standen, da war die erste Hochrechnung noch weit entfernt: Wir, die ÖVP, genauer: Gernot Blümel, waren in Wien die Zielscheibe von allen; dennoch haben wir den größten Zuwachs aller Parteien geschafft; und wir haben das Kunststück hinbekommen, vom vierten auf den zweiten Platz vorzurücken, als ÖVP die achte Wahl in Folge zu gewinnen.

Mit diesen, von Bundes- und Stadt-Partei gleichlautend gebrachten Argumenten, begegnet man im Umfeld des Kanzlers der Kritik, Gernot Blümel habe sich in der Doppelrolle als Finanzminister und Spitzenkandidat aufgerieben und damit möglicherweise ein noch viel besseres Ergebnis verunmöglicht – immerhin ist die FPÖ in atemberaubendem Ausmaß eingebrochen.

Tatsächlich gilt es an dieser Stelle einiges festzuhalten. Zunächst: Die im Bund auch von hochrangigen Grünen gestreute These, wonach sich Sebastian Kurz und Spezi Blümel entfremdet haben, wird in der Regierungsmannschaft als „Schwachsinn“ bezeichnet. Denn sie entspricht so gar nicht der internen Loyalitäts- und Machtlogik. Mitglieder des türkisen Kern-Teams werden nicht fallen gelassen; schon gar nicht, wenn sie solche Wahlergebnisse schaffen.

Ein anderer Punkt: Mindestens ebenso wichtig wie das eigene Ergebnis in Wien ist für die türkise Regierungsmannschaft das Abschneiden der Grünen.

Denn zuletzt lief es im Bund eher ruppig. „Die Grünen sind nervös, sie machen vieles unabgesprochen, um politisch ihr Revier abzustecken“, lautete zuletzt der Befund in Richtung Werner Kogler. Als Beispiel wird die Plastik-Pfand-Idee gebracht, mit der Kogler & Co die Türkisen überrascht und spürbar vergrämt haben.

Dass der kleine Koalitionspartner in Wien doch irgendwie überraschend gut abgeschnitten hat, wirkt aus Sicht der ÖVP auf die Bundeskoalition jedenfalls stabilisierend. Eine Unsicherheit bleibt freilich – und die geht von Michael Ludwig aus.

Wie das? Entschließt sich der rote Bürgermeister gegen eine Koalition mit den Grünen, verlieren die Ökos eine Macht-Basis. Und das könnte dazu führen, dass man in der Koalition doch wieder mehr Kante zeigen will. Fürchten zumindest Strategen in der Bundes-ÖVP.

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