Politik | Inland
30.08.2018

Misstöne in Regierung wegen BVT: Türkis will Streit mit Blau abdrehen

Warum die ÖVP nicht auf die blaue Attacke reagiert und wie man den türkis-blauen Disput lösen will.

Die kommende Woche steht aus innenpolitischer Sicht unter einem klaren Motto: Türkis-Blau gegen Rot-Pink-Pilz, und zwar in der für die Regierung immer immer heikler werdenden Affäre um das Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT). Am Dienstag und Mittwoch sind im parlamentarischen Untersuchungsausschuss die ersten Zeugen dran; am Freitag werden dann bei einer Sondersitzung im Nationalrat die Emotionen zwischen Regierungsbank und Oppositionsreihen so richtig hochgehen.

So weit, so vorhersehbar. Doch auch in der sonst um demonstrative Eintracht bemühten Regierung herrscht wegen der BVT-Causa offenkundig dicke Luft: Am Tag nach der Attacke des FPÖ-Klubchefs Walter Rosenkranz auf den türkisen Justizminister Josef Moser sprach FPÖ-Regierungskoordinator und Verkehrsminister Norbert Hofer ganz offen von „Dissonanzen“ zwischen ÖVP und FPÖ.

Im Umfeld Josef Mosers hätte man sich darauf durchaus eine ÖVP-Antwort gewünscht, heißt es – doch diese gab es aus zwei Gründen nicht: Erstens will sich vor allem die türkise Reichshälfte weiter eisern an das Credo halten, keinesfalls öffentlich zu streiten. Außerdem, so Insider, ist Moser unter ÖVP-Leuten nach einer Reihe von Meinungsverschiedenheiten in den vergangenen Monaten schlicht nicht beliebt genug, dass sich Türkise für ihn in die Schlacht gegen blaue Angreifer werfen würden. Zwischen den Kabinetten Kickls, das in Regierungskreisen für ausgeprägte Skepsis gegenüber der ÖVP bekannt ist, und jenem von Moser herrscht Funkstille. Eine „eigene Partie“ sei die Kickl-Clique, so Türkise hinter vorgehaltener Hand.

Die Wogen sollen demnach auf höchster Ebene geglättet worden sein – sprich: telefonisch zwischen Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache.

Man müsse nun eine Strategie für die weitere türkis-blaue Vorgangsweise in der Causa entwickeln – denn entledigen kann man sich der Affäre noch lange nicht.