Mehr Geld fürs Heer, aber weniger als versprochen

Im Schatten des Ukraine-Krieges haben zahlreiche europäische Staaten ihr Verteidigungsbudget signifikant erhöht – auch für das Österreichische Bundesheer wird es künftig mehr Geld geben. Jährlich sollte das Verteidigungsministerium (BMLV) um 0,1 Prozent des BIP mehr erhalten, bis 1,5 Prozent erreicht sind.

Seit der Vorhabensankündigung wurde das Heeresbudget politisch heftig verhandelt. Nun dürfte sich die Koalition auf eine Erhöhung geeinigt haben. Und das pünktlich bevor der Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) am 12. Oktober seine erste Budgetrede halten wird.

Pensionen zählen dazu

Für Aufregung sorgte ein Artikel in der Presse, laut dem das BMLV künftig dafür die Pensionen im Ressort zahlen müsse. Diese würden immerhin 0,15 Prozent des BIP ausmachen. Laut KURIER-Informationen ist es nicht korrekt, dass das BMLV die Pensionen für seine Mitarbeiter zahlen wird, allerdings wird künftig die Summe, die es vom Bund für die Pensionen bekommt, zum Verteidigungsbudget zählen, da dies „international üblich“ sei.

Unterm Strich wird das Bundesheer den kolportierten Prozentanteilen zufolge in den kommenden vier Jahren umgerechnet etwa 16 Milliarden Euro zur Verfügung haben, was einer ordentlichen Steigerung entspricht. Allerdings in absoluten Zahlen nicht dem, was noch im Frühling forciert wurde. Allein im kommenden Jahr wird das Budget – folgt man den Berechnungen – um etwa 700 Millionen Euro steigen.

Dringende Investitionen

Mit diesen Mitteln werden Investitionen möglich sein, die das Heer dringend benötigt. Dazu zählen unter anderem die Anschaffung neuer und die Modernisierung alter Panzer, eine verstärkte Drohnen- und Cyberabwehr, bessere Mannesausrüstung und mehr Fahrzeuge für den geschützten Truppentransport. Die Anschaffung von drei Eurofightern ist laut KURIER-Informationen nicht geplant. Allerdings sollen die Eurofighter mit Nachtsichtgeräten, elektronischem Selbstschutz sowie Mittelstrecken-Lenkwaffen ausgestattet werden – das sind jene Elemente, die der frühere Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) im Jahr 2007 abbestellt hat. Zusätzlich zu dem Budget gibt es möglicherweise noch ein Sonderprogramm für Investitionen, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat von zehn Milliarden Euro gesprochen.