Doch keine sechs Milliarden? Heeresbudget wackelt
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Noch ist die Erhöhung des Heeresbudgets nicht fix. Warum das so ist.
Im März sah es tatsächlich so aus, als würde die türkis-grüne Bundesregierung Österreichs Heeresbudget signifikant erhöhen. Ein Rüstungsoffensive als Reaktion auf den Ukraine-Krieg – das politische Momentum war günstig, die Wehrsprecher der anderen Parteien hatten beim Nationalen Sicherheitsrat prinzipiell zugestimmt.
Die Vorstellung des damaligen Generalstabschefs Robert Brieger, der sich Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) anschloss: Bis 2027 soll das Heeresbudget schrittweise von derzeit 0,62 auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigen – also von 2,7 auf rund 6 Milliarden Euro jährlich.
Gestiegen ist seit März aber nicht das Budget, sondern die Befürchtung in Bundesheer-Kreisen, dass die große Reform doch wieder ausbleibt. „Das Zeitfenster, in dem es ein Momentum gegeben hätte, schließt sich immer rascher. Man war hier zu zögerlich“, heißt es von Offizieren wie politischen Beobachtern unisono. Die Nachrüstungsvorhaben haben bei der Prioritätensetzung durch Teuerungs- und Energiekrise Konkurrenz bekommen.
Aus dem Verteidigungsministerium heißt es, die Verhandlungen seien weitgehend abgeschlossen und müssten im nächsten Schritt von „allen Parteien und Partnern abgesegnet werden“. FPÖ-Verteidigungssprecher Reinhard Bösch glaubt hingegen zu wittern, dass Tanners Zusage zur Budget-Aufstockung nur „heiße Luft“ war und die ÖVP zu sehr mit sich selbst beschäftigt sei, um wirklich etwas weiterzubringen. Auch ob die Koalition noch lang genug für weitreichende Beschlüsse halten werde, sei zu bezweifeln.
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