Das ist ungewohnt: Grün-Abgeordneter Peter Pilz auf Truppenbesuch im Kosovo in unerwarteter Einigkeit mit dem SP-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil

© /Bundesheer/Pusch

Erster Truppenbesuch des Grünen
12/23/2016

Mehr als nur ein Weihnachtsfriede: Pilz lobt Heeres-Minister Doskozil

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil rettete nicht nur das Bundesheer. Er konnte auch bisher kritische Oppositionelle ins Boot holen, wie sich beim Truppenbesuch im Kosovo zeigte.

von Wilhelm Theuretsbacher

Es war ein besinnliches Weihnachtsfest der österreichischen KFOR-Soldaten im Kosovo, zu dem Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil Dienstag anreiste. Begleitet wurde er nicht nur vom eigenen SPÖ-Wehrsprecher Otto Pendl, sondern auch vom Grünen-Wehrsprecher Peter Pilz und dem Team-Stronach-Abgeordneten Christoph Hagen. Und die nutzten den besinnlichen Auslands-Besuch auch gleich dafür, einen innenpolitisch-militärischen Weihnachtsfrieden auszurufen.

Hagen streute seinem SP-Kollegen Pendl Rosen, weil dieser im November 2015 mit einem historischen Allparteienantrag einen wesentlichen Beitrag zur Rettung des Bundesheeres geleistet hätte. Dieser von allen Parlamentsparteien getragene Beschluss leitete das Ende der Ära des Verteidigungsministers Gerald Klug ein, und war eine wesentliche Rückendeckung für seinen Nachfolger Hans Peter Doskozil, der damit bei den Budgetverhandlungen 1,3 Milliarden zusätzliche Investitionsmittel herausholen konnte.

Einig waren sich alle Abgeordneten auch bezüglich einer positiven Rolle Doskozils im Parlament. Pilz: "Mit ihm haben wir jedenfalls eine wesentlich bessere Zusammenarbeit als mit seinen beiden Vorgängern (Norbert Darabos, Gerald Klug, Anm.)" Bemerkenswert: Es war in der langen, politische Karriere des Peter Pilz das erste Mal, dass er an einem derartigen Truppenbesuch teilnahm.

Unterirdischer Vulkan

Ohne die zusätzlichen Mittel hätte das Bundesheer auch seinen KFOR-Einsatz im Kosovo nicht aufrechterhalten können. Der derzeitige KFOR-Kommandant, der italienische Generalmajor Giovanni Fungo, zeichnete ein höchst dramatisches Bild von der Situation im Kosovo. Es sei vergleichbar mit einem unterirdischen Vulkan, der jederzeit ausbrechen könnte.

Deshalb sei der KFOR-Einsatz heute wichtiger denn je, erklärt Doskozil. Er spricht auch von einer "dramatischen Islamisierung des gesamten Balkan". Pilz ergänzt: Es sei eine neue "Balkanroute des Dschihadismus", die nicht nur für Personaltransfer, sondern auch für illegale Waffentransfers genutzt werde. Und was Heeresnachrichtendienst und Verfassungsschutz hier leisten, sei beachtlich.

Deshalb soll das militärische Engagement Österreichs am Balkan noch viele Jahre aufrechterhalten werden. Denn die Militärs sind nicht nur mit Waffen und Panzern vor Ort, sondern auch mit ihren Nachrichtendiensten. Sie haben ihr Ohr im Volk, und berichten europäischen Sicherheitsdiensten über radikale Zellen.

Die derzeit 480 Österreicher im Kosovo sind das zweitstärkste Kontingent unter den Nicht-NATO-Mitgliedern von KFOR.