Blau-türkises Gezerre um den Staatsfunk: Was passiert mit dem ORF?

ORF-Zentrum
Sie waren unüberhörbar, die Misstöne, die am Donnerstag die Koalitionsgespräche zum Medienkapitel zwischen FPÖ und ÖVP begleiteten: Der Fokus liegt hier auf der Zukunft des ORF – und wie er finanziert werden soll.
Nicht minder wichtig: Wie wird die unter Druck stehende Medienlandschaft Österreichs unterstützt – und wie weit ist es eine öffentliche Aufgabe, für Medienvielfalt zu sorgen?
Die Gespräche hatten kaum begonnen, da zogen sich die freiheitlichen Verhandler mit Generalsekretär Christian Hafenecker und ORF-Stiftungsrat Peter Westenthaler zurück. Man protestierte solcherart gegen eine Einladung von ÖVP-Mediensprecher Kurt Egger, der schon am Montag Medienvertreter und -unternehmer für Donnerstag eingeladen hatte, um die Lage zu erörtern.
Im FPÖ-Umfeld sprach man von „ziemlichen Irritationen“. Immerhin haben FPÖ und Volkspartei grundsätzlich und bei allen Koalitionsfragen vereinbart, die Gespräche vorerst vertraulich zu halten.
In der ÖVP versteht man die Verstimmung des Gegenübers nur bedingt. „Selbstverständlich liegt uns nicht daran, die FPÖ zu provozieren. Wir sind an einem konstruktiven Austausch interessiert – in allen Bereichen, auch beim Medienkapitel“, sagte ein Stratege in der Bundes-ÖVP.
Die Irritationen seien mittlerweile ohnehin wieder ausgeräumt, das Gesprächsklima gut. Und überhaupt sei man bei wesentlichen Themen wie einer ORF-Reform oder der Neuaufstellung der Medienförderung weniger weit auseinander, als Beobachter vermuten würden.
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