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Politik Inland
07/19/2020

Maske vor Comeback im Supermarkt - Entscheidung am Montag

Kurz will wieder eine Maskenpflicht. Kogler kann es sich im Supermarkt vorstellen, ist aber bei einer bundesweiten Maskenpflicht skeptisch.

von Ida Metzger

Wenn Kanzler Sebastian Kurz von den EU-Verhandlungen in Br├╝ssel zur├╝ckkehrt, dann stehen die gleich die n├Ąchsten Verhandlungen an. Allerdings wird die Entscheidung ├╝ber eine Wiedereinf├╝hrung der Maskenpflicht auf Montag verschoben. 

Grund daf├╝r ist, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (├ľVP) auch am Abend noch beim EU-Gipfel in Br├╝ssel weilt. Wie die APA aus dem Kanzleramt erfuhr, h├Ąlt Kurz heute, Sonntagabend, in den Br├╝sseler Verhandlungspausen eine Telefonkonferenz mit Vizekanzler Werner Kogler (Gr├╝ne) sowie den zust├Ąndigen Ministern Rudolf Anschober (Gr├╝ne) und Karl Nehammer (├ľVP) ab. Dabei soll es um eine "Grob-Abstimmung" gehen. Details dazu sollen dann ├╝ber Nacht von den Mitarbeitern besprochen werden.

Nach der R├╝ckkehr von Kurz aus Br├╝ssel ist f├╝r morgen, Montag, dann ein physisches Treffen des Bundeskanzlers mit den zust├Ąndigen Regierungsmitgliedern in Wien geplant. Gemeinsam mit Gesundheitsminister Rudi Anschober und Vizekanzler Werner Kogler (Gr├╝ne) wird Kurz noch heute Abend beraten, wie man die steigenden Corona-Infektionszahlen bek├Ąmpfen kann.

Aus Br├╝ssel l├Ąsst Kurz seinem Koalitionspartner schon mal ausrichten, dass er will, dass er will, dass die "Maskenpflicht in bestimmten Bereichen wieder eingef├╝hrt wird". Au├čerdem will Kurz Druck machen, dass das Ampelsystem schneller zur Umsetzung kommt. 

Kogler: ├ťberlegung ist da, dass man im Supermarkt die Maske tr├Ągt

Vizekanzler Kogler nimmt dazu im KURIER-Interview Stellung. Er sagt: "Die ├ťberlegung ist da, dass man in Supermarkt die Maske wieder tragen soll. Hat man keine Maske mit, sollten die Superm├Ąrkte die Masken wieder zur Verf├╝gung stellen."

Allerdings bei der bundesweiten Maskenpflicht ist der Gr├╝nen-Chef skeptisch. Dazu sagt Kogler: "Ob man in Wien und Nieder├Âsterreich gleich eine Maskenpflicht einf├╝hren muss, wenn beispielsweise in Vorarlberg ein gr├Âberer Cluster auftaucht, stelle ich in Zweifel."

Den Grund, warum die  angek├╝ndigten 17 Leitlinien f├╝r die Bundesl├Ąnder und das Ampelsystem noch nicht fertig sind, ortet der Vizekanzler im KURIER-Interview bei den Landeshauptleuten. Denn es gab "keine Mehrheit unter den Landeshauptleuten gab,  ├╝berhaupt regionale differenzierte  Ma├čnahmen vorzunehmen". Am Montag will die Regierung ihre Entscheidung bekannt geben.

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