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Politik Inland
07/19/2020

Maske vor Comeback im Supermarkt - Entscheidung am Montag

Kurz will wieder eine Maskenpflicht. Kogler kann es sich im Supermarkt vorstellen, ist aber bei einer bundesweiten Maskenpflicht skeptisch.

von Ida Metzger

Wenn Kanzler Sebastian Kurz von den EU-Verhandlungen in Brüssel zurückkehrt, dann stehen die gleich die nächsten Verhandlungen an. Allerdings wird die Entscheidung über eine Wiedereinführung der Maskenpflicht auf Montag verschoben. 

Grund dafür ist, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auch am Abend noch beim EU-Gipfel in Brüssel weilt. Wie die APA aus dem Kanzleramt erfuhr, hält Kurz heute, Sonntagabend, in den Brüsseler Verhandlungspausen eine Telefonkonferenz mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sowie den zuständigen Ministern Rudolf Anschober (Grüne) und Karl Nehammer (ÖVP) ab. Dabei soll es um eine "Grob-Abstimmung" gehen. Details dazu sollen dann über Nacht von den Mitarbeitern besprochen werden.

Nach der Rückkehr von Kurz aus Brüssel ist für morgen, Montag, dann ein physisches Treffen des Bundeskanzlers mit den zuständigen Regierungsmitgliedern in Wien geplant. Gemeinsam mit Gesundheitsminister Rudi Anschober und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) wird Kurz noch heute Abend beraten, wie man die steigenden Corona-Infektionszahlen bekämpfen kann.

Aus Brüssel lässt Kurz seinem Koalitionspartner schon mal ausrichten, dass er will, dass er will, dass die "Maskenpflicht in bestimmten Bereichen wieder eingeführt wird". Außerdem will Kurz Druck machen, dass das Ampelsystem schneller zur Umsetzung kommt. 

Kogler: Überlegung ist da, dass man im Supermarkt die Maske trägt

Vizekanzler Kogler nimmt dazu im KURIER-Interview Stellung. Er sagt: "Die Überlegung ist da, dass man in Supermarkt die Maske wieder tragen soll. Hat man keine Maske mit, sollten die Supermärkte die Masken wieder zur Verfügung stellen."

Allerdings bei der bundesweiten Maskenpflicht ist der Grünen-Chef skeptisch. Dazu sagt Kogler: "Ob man in Wien und Niederösterreich gleich eine Maskenpflicht einführen muss, wenn beispielsweise in Vorarlberg ein gröberer Cluster auftaucht, stelle ich in Zweifel."

Den Grund, warum die  angekündigten 17 Leitlinien für die Bundesländer und das Ampelsystem noch nicht fertig sind, ortet der Vizekanzler im KURIER-Interview bei den Landeshauptleuten. Denn es gab "keine Mehrheit unter den Landeshauptleuten gab,  überhaupt regionale differenzierte  Maßnahmen vorzunehmen". Am Montag will die Regierung ihre Entscheidung bekannt geben.

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