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Politik Inland
04/12/2021

Nach erster Comebackplan-Arbeitssitzung: Budget 2021 wird adaptiert

Eine halbe Million Jobs soll innerhalb eines Jahres geschaffen werden.

Die Regierung ist heute zu einem ersten Arbeitsgespräch hinsichtlich ihres angekĂĽndigten wirtschaftlichen "Comebackplans" zur Bewältigung der Coronakrise zusammengetreten. 

Generell wĂĽrde das Auszahlen der Hilfen in Ă–sterreich gut laufen und die Hilfen rasch ankommen, erklärte zu Beginn Finanzminister Gernot BlĂĽmel (Ă–VP). Ein Ende der Gesundheitskrise sei absehbar, darum wolle man nun den "Comeback-Turbo" zĂĽnden. In den nächsten Tagen und Wochen wĂĽrden dazu immer wieder fertige Projekte präsentiert werden, kĂĽndigte BlĂĽmel an. Einen konkreten Rahmen wollte er noch nicht nennen.

Und: "Wenn es mehr Geld braucht, wird es auch mehr Geld geben" - dazu werde es auch einen adaptierten Entwurf fĂĽr das Budget 2021 geben, um den "Turbo" auch finanzieren zu können.

Es gehe darum, die 3,5 Milliarden Euro "klug und richtig zu investieren um gestärkt aus der Krise hervorzugehen, dafĂĽr haben wir in unserer ersten Arbeitssitzung den Grundstein gelegt", erklärte Umweltministerin Leonore Gewessler (GrĂĽne).

Klimaschutz und Digitalisierung seien zwei Grundsäulen des Comebackplans. Dadurch könne nicht nur eine "zukunftsfähige Wirtschaft, sondern auch zukunftsfite Jobs" geschaffen werden. Genau in diese Richtung werde man in den nächsten Wochen arbeiten. Dabei gebe es laut Gewessler drei Schwerpunkte: Ă–ffentlicher Verkehr, Digitalisierung von Schulen und Verwaltung und klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft. So wolle man "vernĂĽnftig und gerecht die Weichen in Richtung Zukunft legen", sagte Gewessler. 

FĂĽr Arbeitsminister Martin Kocher ist der erste und wichtigste Schritt, um die Lage am Arbeitsmarkt zu stabilisieren, dass der Impfplan eingehalten wird. 

Der Comebackplan der Bundesregierung wird in die drei Themenblöcken "Arbeit", "Ă–kologisierung & Digitalisierung" sowie "Standortstärkung" gegliedert, die jeweils von einem Minister zentral betreut und mit den zuständigen Fachministerinnen und Fachministern im Detail verantwortet werden. Ziel ist es, damit innerhalb eines Jahres eine halbe Millionen Menschen wieder in reguläre Beschäftigung zu bringen.

Bei der Ă–kologisierung und Digitalisierung geht es laut dem Papier darum, die österreichische Wirtschaft nachhaltig und ökologisch zu transformieren und damit fit fĂĽr den Wettbewerb der Zukunft zu machen. DafĂĽr brauche es Investitionen in klimafreundliche Technologien und den öffentlichen Verkehr, den Ausbau der digitalen Services sowie des Breitbands im ländlichen Raum ebenso wie eine Ă–kologisierung des Steuersystems.

Die Frist, um Projekte einzureichen, fĂĽr die es Gelder aus dem EU-Aufbaufonds gibt, läuft noch bis Ende April. Ă–sterreich habe den Weg gewählt, bereits im Vorfeld der Einreichung mit den EU-Behörden in Kontakt zu treten, um abzustimmen, welche Projekte akzeptiert werden, erklärte BlĂĽmel. Man werde "jeden einzelnen Euro, der Ă–sterreich zustehet, aus BrĂĽssel abholen", versicherte er.

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