APAHOG07 - 22122008 - ABECHE - TSCHAD: ZU APA-TEXT AI - Der Verteidigungsminister Norbert Darabos bei einem vorweihnachtlichen Besuch am Sonntag, 21. Dezember 2008, bei den rund 160 oesterreichischen EUFOR-Soldaten im Tschad. APA-FOTO: PETER LECHNER/HBF

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Hilfseinsatz
02/08/2013

Letztes Heeres-Aufgebot für Mali

Das Bundesheer tut sich schwer, auslandstaugliche Militärärzte für EU-Einsatz zu finden.

von Wilhelm Theuretsbacher

Ein Chirurg und ein Tierarzt sind das vorläufige Angebot des Bundesheeres für den Mali-Einsatz. Verteidigungsminister Norbert Darabos hatte freilich bei der Sicherheitskonferenz in München viel mehr versprochen und damit im Heer eine hektische Suche nach den letzten auslandsfähigen Militärärzten ausgelöst.

Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger fordert seit Wochen eine Beteiligung des Bundesheeres bei der geplanten EU-Ausbildungsmission für die malische Armee. Verteidigungsminister Darabos lehnte ab mit dem Hinweis, dass die Kapazität des Bundesheeres mit derzeit 1500 Soldaten im Libanon, am Golan und auf dem Westbalkan „erschöpft“ sei – und blieb standhaft bis zur Münchner Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende. Da war Mali ein Schwerpunktthema. Prompt verkündete der Minister, dass das Bundesheer zehn „Ärzte und Sanitäter des Bundesheer-Jagdkommandos“ entsenden werde.
Darabos’ spontane Erklärungwar mit dem Generalstab nicht abgesprochen. Die Generäle erfuhren das aus dem Radio – und wunderten sich. Es gibt beim Jagdkommando nur einen Arzt. Schickt man den ein Jahr lang in die Wüste, ist das Jagdkommando in seiner Einsatzbereitschaft gefährdet. Weil ohne Notarzt darf man die Soldaten nicht entsenden.

Sanitätskrise

Das Kommando Einsatzunterstützung begann im ganzen Bundesheer mit der Suche nach Mali-tauglichen Militärärzten. Das ist nicht leicht angesichts der seit Jahren anhaltenden Sanitätskrise. So werden nach einer Kritik des Rechnungshofes im Heeresspital Wien-Stammersdorf Bettenstationen aufgelöst und Facharztstellen nur mehr einfach besetzt. Es gibt keine Reserven mehr. Bei Vorfällen in der Nacht müssen Patienten in zivile Spitäler gebracht werden, weil sie im Heeresspital nicht mehr versorgt werden können. Die Krux dabei: Militärärzte kann man nur in den Einsatz schicken, wenn dadurch zu Hause nicht der Betrieb zusammenbricht. Der nun eingemeldete Chirurg und der Tierarzt sind laut einem Insider das „letzte Aufgebot“.

Ministersprecher Stefan Hirsch wendet ein, dass man plane, trotz der Einwände der Generäle zusätzlich auch den Notarzt des Jagdkommandos, also insgesamt drei Ärzte inklusive Tierarzt, und vier Sanitäter zu entsenden. Außerdem gebe es viele Freiwilligenmeldungen.

Für ÖVP-Wehrsprecher Oswald Klikovits ist das der Beweis dafür, dass Minister Darabos mit seinen Generälen nicht spreche und ihm auch die fachliche Kompetenz im Ressort fehle.

Reformversuch

Eine laufende Reform des Sanitätswesen sieht künftig den unentgeltlichen Einsatz von Militärärzten in zivilen Spitälern vor. Diese könne man dann problemlos im Einsatzfall abziehen. Kritiker wenden aber ein, dass diese „Gratisärzte“ regulärer Bestandteil des zivilen Dienstbetriebes würden. Mit Widerstand gegen eine Entsendung sei auch dann zu rechnen.

Darabos’ Strategie für Mali ist: keine

.Muss Österreich bei jeder Militärmission dabei sein, zu der die EU ruft? Muss Österreich mithelfen, die Armee in Mali wieder aufzubauen?

Muss es nicht. Aber die politische Führung wäre gut beraten, angesichts des internationalen Drucks an einem Strang zu ziehen. Auf die Forderungen nach „mehr Solidarität“ könnte Österreich geschlossen und mit guten Argumenten kontern: Mehr als 1500 Soldaten sind ständig im friedenserhaltenden Auslandseinsatz – vor allem in Bosnien, im Kosovo, auf dem Golan. Im Vergleich zur viel größeren deutschen Bundeswehr hat Österreich damit wesentlich mehr Soldaten auf internationalen Missionen und hatte zuletzt sogar eine Kampftruppe in den Tschad losgeschickt.

Ein durchchoreografiertes Nein zur Mali-Mission wäre also genauso ehrenhaft gewesen wie ein ebenso exakt geplantes Ja, wenn es denn im Sinn einer österreichischen Strategie wäre. So aber mutet das Vorgehen von Verteidigungsminister Norbert Darabos chaotisch und unvorbereitet an: Zuerst seine kategorisches Ablehnung, dann sollen doch neun Ärzte und Sanitäter entsendet werden und schließlich stellt sich heraus, dass es die versprochenen Ärzte im Jagdkommando gar nicht gibt.

Da stellt sich die Frage: Kann der Verteidigungsminister seine Ziele nicht umsetzen? „Fällt er um“, sobald Zurufe von außen kommen – seien sie nun von seiner eigenen Partei oder aus Brüssel? In jedem Fall lässt Darabos’ Zickzackkurs vermuten, dass er den Herausforderungen seines Amtes kaum gewachsen ist.

Wobei noch zu sagen wäre: Eine Entscheidung zu revidieren, muss kein Fehler sein. Doch diese Entscheidung dann auch professionell umzusetzen – diesen Beweis bleibt Darabos noch schuldig.