Österreich entsendet Ärzte und Sanitäter

Österreich wird mit medizinischem Personal des Bundesheeres zur EU-Mission in Mali beitragen: In Abstimmung mit Bundeskanzler und Außenminister wolle er Ärzte und Sanitäter des Bundesheer-Jagdkommandos in das afrikanische Land entsenden, sagte SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos am Samstag bei einem Pressegespräch am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

Der Minister will den EU-Partnern den österreichischen Beitrag am Dienstag bei einer Konferenz der Truppensteller in Brüssel formell anbieten, sagte sein Sprecher Stefan Hirsch. Nicht mehr als zehn Sanitätskräfte aus einem Jagdkommando sollen in der Nähe der Hauptstadt Bamako stationiert werden, fernab der Kämpfe im Norden des Landes. Ein Einsatz ab März sei "vorstellbar", sagte Hirsch. Ob Österreich die Mediziner auch dann entsende, wenn in Mali noch gekämpft wird, wollte der Sprecher nicht beantworten.

VP-Vizekanzler Michael Spindelegger hatte zuvor auf einen Beitrag Österreichs zu der EU-Truppe gedrängt. Darabos reagierte zunächst zurückhaltend. SP-Bundeskanzler Werner Faymann erklärte, Österreich solle sich erst nach Ende der Kampfhandlungen beteiligen.

Wieso Mali für Frankreich und den Rest Europas interessant ist, lesen Sie hier.

Sicherheitskonferenz in München

Frankreichs Staatschef Francois Hollande ist am Samstag in Timbuktu von französischen und malischen Soldaten begrüßt worden. Auf dem zentralen Platz der Stadt hatten sich zudem zwischen 2000 und 3000 Menschen versammelt, um Frankreich "zu danken", wie ein AFP-Reporter beobachtete. Hollande traf in Begleitung von Malis Übergangspräsident Dioncounda Traore in Timbuktu ein. Er wollte dort später die berühmte Djingareyber-Moschee besuchen. Erst vor wenigen Tagen hatten französische Soldaten die zuvor von islamistischen Gruppen gehaltene Stadt zurückerobert.

Frankreich hatte am 11. Januar militärisch in Mali eingegriffen, um einen Vormarsch der Islamisten zu verhindern, die den Norden des Landes unter ihre Kontrolle gebracht hatten.

Frankreich wird wegen seines Militäreinsatzes in Mali häufig vorgehalten, es gehe dabei im Grunde um handfeste wirtschaftliche Interessen. Paris bestreitet dies vehement, verteidigt seinen "Krieg gegen den Terrorismus" aber mit dem Hinweis, dass die Islamisten in Mali eine Gefahr für die Stabilität der gesamten Region seien.

Vor allem das Nachbarland Niger ist für Frankreich wegen seiner Uranvorkommen von strategischer Bedeutung. Aber auch in Algerien oder Libyen, wo es regelmäßig Attacken von Islamisten gibt, stehen westliche Wirtschaftsinteressen auf dem Spiel.

Ein Überblick:

US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat die Erfolge der französischen Streitkräfte bei ihrem Einsatz gegen Islamisten im Norden Malis gewürdigt. Die französischen Truppen hätten in kurzer Zeit "enorme Fortschritte" erzielt, sagte US-Verteidigungsminister Leon Panetta am Freitag in einem Interview der Nachrichtenagentur AFP: "Sie sind viel schneller vorgerückt, als wir erwartet hatten."

Die Herausforderung liege nun darin dafür zu sorgen, dass sich die Sicherheitslage nicht wieder verschlechtere. Es werde "einige Arbeit" kosten, eine Überlastung der französischen Truppen zu vermeiden, die Sicherheit vor Ort zu gewährleisten und bei einem allmählichen Abzug dafür zu sorgen, dass afrikanische Truppen die Positionen übernähmen.

Panetta wies Gerüchte zurück, wonach die USA Frankreich nur zögernd logistische Unterstützung bei ihrem Mali-Einsatz lieferten. Es gebe keinerlei Widerstand in der US-Regierung dagegen, Frankreich zu helfen, weil die hinter den Islamisten in Mali vermutete Terrororganisation Al-Kaida im Islamischen Maghreb (AQIM) "ein Feind der Vereinigten Staaten" sei, betonte der Verteidigungsminister. Es sei der richtige Schritt, durch den Einsatz in Mali "sicherzustellen, dass sie dort keine Operationsbasis einrichten können, um Europa oder die USA anzugreifen". Dabei seien auch die afrikanischen Staaten gefragt.

Die Regierung in Washington fürchtet einen zunehmenden Einfluss von radikalen Islamisten und Verbündeten von Al-Kaida in der Sahara-Region. Neben dem Konflikt in Mali führten der tödliche Angriff auf das US-Konsulat im libyschen Benghazi im September und die blutige Geiselnahme auf einer Gasförderanlage in Algerien Mitte Jänner die wachsende Bedrohung vor Augen.

Die Vereinten Nationen haben sich beunruhigt über Berichte über Lynchmorde und außergerichtliche Hinrichtungen beim Vormarsch der Armee in Mali gezeigt. Es gebe "ernste Vorwürfe" von Massen-Exekutionen durch die malische Armee und andere Menschenrechtsverletzungen, erklärte der UNO-Sonderberichterstatter zur Verhinderung von Genozid, Adama Dieng, am Freitag.

Zudem gebe es Berichte, wonach Angehörige der Tuareg und der arabischen Gemeinschaft in Mali durch die Bevölkerung gelyncht und ihr Besitz geplündert werde, weil ihnen allein wegen ihrer ethnischen Herkunft Unterstützung der Islamisten unterstellt werde, beklagte Dieng. Der UNO-Sonderberichterstatter rief die malische Armee auf, die gesamte Bevölkerung unabhängig von Rasse und ethnischer Zugehörigkeit zu schützen.

Die Islamisten sollen während ihrer neunmonatigen Herrschaft im Norden bei der Durchsetzung der Scharia zahlreiche Gräueltaten begangen haben. Doch auch der malischen Armee werden Menschenrechtsverbrechen vorgeworfen. Das Rote Kreuz forderte inzwischen Zugang zu allen während des Konflikts gemachten Gefangenen. Human Rights Watch und Amnesty International verlangen Untersuchungen über angebliche Hinrichtungen.