Länderfinanzen: RH warnt vor "Zeitbomben"

APA1690647 - 01012010 - WIEN - ÖSTERREICH: ZU APA 040 II - Rechnungshofpräsident Josef Moser während einer Pressekonferenz am Freitag, 22 . August 2008, in Wien. Nach der Affäre um die Landeshaftungen für die Kärntner Hypo Alpe Adria Bank fordert Rechnungshofpräsident Josef Moser von den Ländern eine transparente Darstellung ihrer Finanzen. Er kritisiert, dass aus den Rechnungsabschlüssen vielfach nicht einmal die Höhe der Haftungen des jeweiligen Landes hervorgeht. APA-FOTO: HERBERT PFARRHOFER
RH-Präsident Moser warnt vor "milliardenschweren" Problemen, weil die wahre Finanzsituation der Ländern und Gemeinden nicht bekannt sei.

Rechnungshof-Präsident Josef Moser hat die völlig intransparenten Finanzen von Ländern und Gemeinden kritisiert und vor tickenden Zeitbomben gewarnt. "Im derzeitigen Rechnungswesen der Länder und Gemeinden können milliardenschwere Zeitbomben ticken, weil weder Derivatgeschäfte noch Leasingverträge erkennbar sind. Es ist auch kein Bild über die wahre Vermögenslage gegeben", sagte Moser im Wirtschaftsmagazin Gewinn.

Nicht die erste Warnung

Schon vor Jahren habe der Rechnungshof auf die Problematik hingewiesen, dass Gebietskörperschaften in Österreich keine Buchhaltung wie jeder Klein- und Mittelbetrieb haben müssen. Derzeit gebe es keine Vermögensrechnung, Derivatgeschäfte oder Leasingverträge scheinen überhaupt nicht auf, "die wahre Finanzsituation wird da nicht abgebildet", kritisierte Moser.

In den Bilanzen der Gebietskörperschaften würden noch jede Menge Spekulationsgeschäfte "schlummern". Betroffen seien kleine Institutionen wie der burgenländische Wasserverband oder das Altenwohnheim in Telfs ebenso wie Länder, allen voran Niederösterreich und insbesondere Salzburg.

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